Nach dem Arztbesuch kommt die Abschiebung
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Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)
Beschreibung
vor 2 Jahren
Die Menschenwürde garantiert jedem Menschen ein Recht auf eine
Gesundheitsversorgung. Und dennoch taucht hierbei für diejenigen,
die ohne Aufenthaltsstatus leben und ärztliche Hilfe brauchen, eine
oft scheinbar unüberwindbare Hürde auf, nämlich der Antrag beim
Sozialamt. Die Ämter sind verpflichtet die Informationen an die
Ausländerbehörden weiterzugeben und anschließend droht dann die
Abschiebung. Dagegen hat ein Mann vor dem Bundesverfassungsgericht
geklagt, der auf eine wichtige Operation verzichtet hat, um nicht
Gefahr zu laufen, abgeschoben zu werden. Claudia Kornmeier hat den
Kläger getroffen und diskutiert den Fall mit ihrem Kollegen Fabian
Töpel. Außerdem gibt es Einschätzungen von Sarah Lincoln von der
Gesellschaft für Freiheitsrechte und Professor Winfried Kluth von
der Universität Halle-Wittenberg.
Gesundheitsversorgung. Und dennoch taucht hierbei für diejenigen,
die ohne Aufenthaltsstatus leben und ärztliche Hilfe brauchen, eine
oft scheinbar unüberwindbare Hürde auf, nämlich der Antrag beim
Sozialamt. Die Ämter sind verpflichtet die Informationen an die
Ausländerbehörden weiterzugeben und anschließend droht dann die
Abschiebung. Dagegen hat ein Mann vor dem Bundesverfassungsgericht
geklagt, der auf eine wichtige Operation verzichtet hat, um nicht
Gefahr zu laufen, abgeschoben zu werden. Claudia Kornmeier hat den
Kläger getroffen und diskutiert den Fall mit ihrem Kollegen Fabian
Töpel. Außerdem gibt es Einschätzungen von Sarah Lincoln von der
Gesellschaft für Freiheitsrechte und Professor Winfried Kluth von
der Universität Halle-Wittenberg.
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