Mit dem Strafgesetzbuch gegen Antisemitismus
31 Minuten
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Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)
Beschreibung
vor 3 Jahren
Antisemitismus ist kein neues Phänomen in Deutschland. In den
letzten Wochen und Monaten wurde er jedoch - angeheizt durch
Verschwörungstheorien und den wieder aufflammenden Konflikt in
Nahost - zu einer noch größeren Gefahr für Jüdinnen und Juden.
Verbreitet wird Antisemitismus auch immer häufiger auf
Messenger-Diensten oder über Social Media. Wie reagiert der
Gesetzgeber darauf? Die Justizreporter*innen Michael Nordhardt und
Kerstin Anabah sprechen mit Strafrechtsprofessor Michael Kubiciel
von der Universität Augsburg über Änderungen im Strafrecht. So
wurde unter anderem das Verbrennen von ausländischen Flaggen unter
Strafe gestellt und ein neuer Straftatbestand mit der „verhetzende
Beleidigung“ geschaffen.
letzten Wochen und Monaten wurde er jedoch - angeheizt durch
Verschwörungstheorien und den wieder aufflammenden Konflikt in
Nahost - zu einer noch größeren Gefahr für Jüdinnen und Juden.
Verbreitet wird Antisemitismus auch immer häufiger auf
Messenger-Diensten oder über Social Media. Wie reagiert der
Gesetzgeber darauf? Die Justizreporter*innen Michael Nordhardt und
Kerstin Anabah sprechen mit Strafrechtsprofessor Michael Kubiciel
von der Universität Augsburg über Änderungen im Strafrecht. So
wurde unter anderem das Verbrennen von ausländischen Flaggen unter
Strafe gestellt und ein neuer Straftatbestand mit der „verhetzende
Beleidigung“ geschaffen.
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