Rainer Schlegel Präsident des Bundessozialgerichts im Gespräch

„Zu langsam, zu bürokratisch, zu detailverliebt.“ Nach Ansicht von
Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts in Kassel, gibt
es bei der Bewältigung der Corona-Pandemie große Defizite. Die
föderalen Strukturen in Deutschland hätten viele Maßnahmen zu stark
verzögert und sogar verhindert sagt er im Gespräch mit
Justizreporter Klaus Hempel. Als Beispiel nennt er die Ausstattung
der Krankenhäuser mit Intensivbetten. Da einige Länder ihren
Pflichten nicht nachgekommen seien, habe der Bund mit viel Geld
aushelfen müssen. Die Bundesregierung habe Masken zu völlig
überteuerten Preisen eingekauft. Er habe das Gefühl, dass bei
einigen Entscheidungsträgern „Maß und Mitte“ verloren gegangen
seien. Außerdem führe die Pandemie zu großen
Finanzierungsproblemen. Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit
und des Gesundheitsfonds seien mittlerweile aufgebraucht.