Corona-Impfstoff: Wer bekommt ihn zuerst und warum?
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Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)
Beschreibung
vor 4 Jahren
Auch in Deutschland sollen noch dieses Jahr die Impfungen beginnen.
Doch damit stellen sich viele rechtliche Fragen: Die Verteilung des
knappen Impfstoffs will die Bundesregierung per Rechtsverordnung
regeln. Müsste hier nicht das Parlament, sprich der Gesetzgeber
ran? Dürfen Wirte bald entscheiden, dass nur noch Geimpfte in ihre
Kneipe gelassen werden? Wird es eine Impfpflicht für bestimmte
Berufsgruppen geben? Die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und
Klaus Hempel haben darüber gesprochen mit Steffen Augsberg,
Professor für Öffentliches Recht an der Uni Gießen, er ist Mitglied
im Deutschen Ethikrat. Des Weiteren mit Dr. Andrea Kießling,
Expertin für Infektionsschutzrecht und Verfassungsrecht an der Uni
Bochum.
Doch damit stellen sich viele rechtliche Fragen: Die Verteilung des
knappen Impfstoffs will die Bundesregierung per Rechtsverordnung
regeln. Müsste hier nicht das Parlament, sprich der Gesetzgeber
ran? Dürfen Wirte bald entscheiden, dass nur noch Geimpfte in ihre
Kneipe gelassen werden? Wird es eine Impfpflicht für bestimmte
Berufsgruppen geben? Die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und
Klaus Hempel haben darüber gesprochen mit Steffen Augsberg,
Professor für Öffentliches Recht an der Uni Gießen, er ist Mitglied
im Deutschen Ethikrat. Des Weiteren mit Dr. Andrea Kießling,
Expertin für Infektionsschutzrecht und Verfassungsrecht an der Uni
Bochum.
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