Verfassungsrichter Johannes Masing im Gespräch

Verfassungsrichter Johannes Masing im Gespräch

47 Minuten
Podcast
Podcaster
Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)

Beschreibung

vor 4 Jahren
In dieser Folge der Justizreporter*innen haben Gigi Deppe und Frank
Bräutigam hohen Besuch bei uns im Podcast-Studio. Johannes Masing,
noch Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Seine
Amtszeit endete offiziell am 1. April, doch bis zu einer Einigung
der Politik über seine Nachfolge ist er noch im Amt. Masing hat als
berichterstattender Richter wegweisende Urteile auf den Weg
gebracht, jüngst etwa zum BND-Gesetz. Seitdem ist klar, dass der
Grundrechtsschutz auch im Ausland gilt. Kürzlich hat das
Bundesverfassungsgericht in vier wichtigen Beschlüssen
klargestellt, wie weit die Meinungsfreiheit reicht. Zuständig auch
hierfür: Johannes Masing. Wir sprechen mit ihm über Schmähkritik
und Meinungsfreiheit, lange Urteile zum BKA-Gesetz und dem BND und
lassen uns die unterschiedlichen Arbeitsweisen zwischen den beiden
Senaten des Bundesverfassungsgerichts erklären.

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