Das IGH-Gutachten: Illegale Besatzung, ja oder nein? #Folge 11

Seit 1967 besetzt Israel viele Gebiete, über deren Status
international heiß diskutiert wird. Mit Ende des sog.
Sechstagekrieges 1967 erlangte Israel die Kontrolle u.a. über
Teile der Golanhöhen, Gaza, die sog. Westbank und Ostjerusalem,
die zuvor in syrischen Besitz bzw. in Bezug auf die beiden
zuletzt Genannten, unter Verwaltung von Jordanien standen. Seit
jeher ist die Beurteilung dieser Gebiete umstritten. Dies
hinderte Israel jedoch nicht daran, bereits seit 1968 mit der
Errichtung von Siedlung auf dem jüngst gewonnenen Territorium zu
beginnen. Im Dezember 2022 beauftrage die Generalversammlung der
UN den Internationalen Gerichtshof (IGH) mit einem Gutachten zur
Frage nach dem Status dieser Gebiete sowie der Beurteilung der
israelischen Politik, insbesondere in Bezug auf den Umgang mit
der palästinensische Bevölkerung. Während einige die Zustände vor
Ort als "Apartheid" bezeichnen, lehnt vor allem die Israelische
Regierung diesen Vorwurf kategorisch ab. Mit der Frage, ob das
IGH-Gutachten nicht nur diesbezüglich Licht ins Dunkle bringen
konnte, wollen wir uns in der heutigen Folge des Manoushe
Mondays beschäftigen. Ebenso thematisieren wir, wie sich
politische Entscheidungsträger und vor allem die deutschen Medien
gegenüber diesem vermeintlich "wegweisenden" Gutachtens
positioniert haben...





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