Follow the Rechtsstaat Folge 90

Max Adamek und Prof. Niko Härting sprechen mit Aya Velazquez, die
sich während der Corona-Pandemie als Journalistin einen Namen
gemacht hat und maßgeblich den Leak der kontroversen „RKI-Files“
ermöglicht hat. Dabei handelt es sich um interne Dokumente des
Krisenstabs beim „Robert Koch Institut“ (RKI). Die RKI-Files, so
berichtet Velazquez, interessierten sie zu Beginn nicht, allerdings
kam dann ein/e Whistleblower/in auf sie zu und spielte ihr diese
Files vollkommen ungeschwärzt zu. Velazquez berichtet von den
anspruchsvollen logistischen Vorbereitungen rund um den Leak, was
auch eine komplexe „Whistleblower-Security“ erforderlich machte.
Sowohl beim Thema Impfdurchbrüche und fehlendem Fremdschutz als
auch sonstigen unsicheren Datenlagen etwas beim Transmissionsschutz
oder der Booster-Impfung hat es beim RKI niemand gewagt, der
Politik öffentlich zu widersprechen – obwohl dies aus Velazquez‘
Sicht risikofrei möglich gewesen wäre. Anders als etwa in
skandinavischen Ländern ist das RKI als Gesundheitsbehörde eine
weisungsgebundene Regierungsbehörde. Genau das beweisen die
Protokolle auch in der Praxis deutlich. Während kommuniziert wurde,
„die“ Wissenschaft sei unumstößlich und das RKI sei ein
unabhängiges Wissenschaftsinstitut, ist dieses in Wahrheit aufgrund
seiner Weisungsgebundenheit überhaupt nicht unabhängig. Das RKI
unterliegt der Fachaufsicht des Bundesgesundheitsministers.