Rechtsprechungsupdate: Schaden im Zusammenhang mit Subventionsbetrug
11 Minuten
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vor 3 Monaten
Diese Woche beleuchtet Dr. Rosinus im Gespräch mit Volker Pietzsch
eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Schadensbegriff im
Zusammhang mit dem Subventionsbetrug. Dr. Rosinus geht im Gespräch
auf den strafrechtlichen Begriff des Subventionsbetrugs ein,
erläutert dann die Tatsachen des Falls und die Entscheidungsgründe
des Bundesgerichtshofs. Weiterhin geht er darauf ein, welche Kritik
an der Entscheidung geübt wird, und welche Folgen für die Praxis
der Beschluss haben könnte. Hier geht’s zum Beschluss des
Bundesgerichtshofs vom 30. Januar 2024 (Az. 5 StR 228/23):
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=3&Seite=19&nr=137138&pos=597&anz=1384
Hier geht’s zur Folge Nr. 84: Rechtsprechungsupdate –
Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Coronahilfen
https://criminal-compliance.podigee.io/84-rosinusonair
https://www.rosinus-on-air.com https://rosinus-partner.com
eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Schadensbegriff im
Zusammhang mit dem Subventionsbetrug. Dr. Rosinus geht im Gespräch
auf den strafrechtlichen Begriff des Subventionsbetrugs ein,
erläutert dann die Tatsachen des Falls und die Entscheidungsgründe
des Bundesgerichtshofs. Weiterhin geht er darauf ein, welche Kritik
an der Entscheidung geübt wird, und welche Folgen für die Praxis
der Beschluss haben könnte. Hier geht’s zum Beschluss des
Bundesgerichtshofs vom 30. Januar 2024 (Az. 5 StR 228/23):
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=3&Seite=19&nr=137138&pos=597&anz=1384
Hier geht’s zur Folge Nr. 84: Rechtsprechungsupdate –
Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Coronahilfen
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