#041 Schwere Niederlage für Nancy Faeser! Compact Magazin-Verbot gekippt

In diesem Video/Podcast erfährst du die neuesten Entwicklungen rund
um das Verbot des #compactmagazin Das Bundesverwaltungsgericht hat
im Eilverfahren das Verbot von #nancyfaeser vorläufig aufgehoben,
was dem Magazin erlaubt, weiterhin öffentlich zu erscheinen. Doch
was steckt hinter diesem Urteil? Wir analysieren in dieser Ausgabe
die Rechtslage und die Bedeutung für die Presse- und
Meinungsfreiheit. Das Compact-Magazin geriet durch seine
umstrittenen Inhalte ins Visier der Behörden. Razzien bei Jürgen
Elsässer (dem Chefredakteur des Magazins) und die Durchsuchung
seiner Geschäftsräume sowie seines Wohnsitzes sind Teil der
laufenden Ermittlungen. Im Hauptsacheverfahren steht noch eine
endgültige Entscheidung über das Verbot aus. Wir gehen auf die
Argumente des Gerichts ein, das erhebliche Zweifel an den angeblich
grundrechtsverletzenden Passagen im Magazin geäußert hat und
erklären, warum das Vereinsrecht in diesem Fall als Mittel gewählt
wurde. Außerdem werfen wir einen Blick auf die Einschätzungen von
Deniz Yücel, der schon früh auf die potenziellen Erfolgsaussichten
der Klage hingewiesen hat. Bleib dran, um umfassend über die
rechtlichen Schritte, die Hintergründe und die möglichen
Auswirkungen auf die Medienlandschaft informiert zu sein. Das
Hauptsacheverfahren könnte noch Jahre dauern, aber wir halten dich
auf dem Laufenden!