LDR#505 - vom 16.08.2024

- Praktisch alle Jahre wieder, aber selten so stark wie zur Zeit
gibt es Versuche, die Grundsicherung, das Arbeitslosengeld zu
schleifen. Gar nicht lange nach der Einführung des "Bürgergelds",
als quasi "Ende von Hartz IV", scheint es nun einen regelrechten
Überbietungswettbewerb zu geben, wie weit man gehen kann:
Leistungen zu kürzen, Sanktionen wieder einzuführen,
Unzumutbarkeiten zuzumuten und Verfassungsmäßige Grenzen gar durch
Änderung der Verfassung möglich zu machen. Soweit jedenfalls die
Debatte, die freilich keine ist. Warum es dazu immer wieder kommt,
warum gerade jetzt, was von den ganzen Vorschlägen zu halten ist
oder warum beispielsweise die immer wieder benannten
"Totalverweigerer" ein politischer Kampfbegriff von vor langer Zeit
sind, darüber reden wir mit Roland Rosenow. Er ist aktuell
Akademischer Mitarbeiter an der Katholischen Hochschule Freiburg
und war davor Referent für Sozial- und Migrationsrecht bei der
Diakonie Deutschland. Er beschäftigt sich und publiziert seit
Jahren zu Sozialpolitik und Sozialrecht in Deutschland. - etwas
Vermischtes aus Sachsen, natürlich.