Manfred Grund MdB & Mitglied der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

In der neuen Folge sprechen wir über die Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sie stand seit der
Schlussakte von Helsinki im Jahre 1975 für Vertrauensbildung und
für Entspannungspolitik zwischen den Blöcken. Im 50. Jahr ihres
Bestehens ist sie durch die anhaltende russische Obstruktions- und
Blockadepolitik in ihrer Arbeit und in ihrer Wirkmächtigkeit
erheblich eingeschränkt. So trat Russland jüngst aus der
Parlamentarischen Versammlung der OSZE aus und stellte seine
Zahlungen ein. Der Menschenrechtsraum Europa und die europäische
Friedensordnung sind in Folge des russischen Angriffskriegs auf die
Ukraine sehr unstabil geworden. Doch mit ihren 57 Teilnehmerstaaten
von – Vancouver bis Wladiwostok – spielt die OSZE immer noch eine
wichtige Rolle. Unser Gesprächspartner im Podcast „Menschenrechte:
nachgefragt“ ist Manfred Grund MdB. Wir sprechen mit ihm über die
aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Verwerfungen, und wie
sie sich auf die Lage der Menschenrechte auswirken. Und über die
„menschliche Dimension“ der OSZE – über den seit 1975 geltenden
Sicherheitsbegriff, der auch Menschenrechte, Freiheitsrechte,
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit umfasst. Es geht um
Wahlbeobachtung durch die ODIHR, Büro für demokratische
Institutionen und Menschenrechte der OSZE, und um Nordkorea, das
Manfred Grund gerade in seiner Funktion als Abgeordneter bereist
hat. Manfred Grund MdB vertritt seit dreißig Jahren seinen
nordthüringischen Wahlkreis im Deutschen Bundestag. Er gehört der
deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an.
Von1998 bis 2021 war er Parlamentarischer Geschäftsführer der
Unionsfraktion und Vorsitzender der deutsch-zentralasiatischen
Parlamentariergruppe.