Können wir das Internet regulieren?

Hetze, Desinformation, Fake News, gefährliche Produkte,
kindergefährdende Inhalte – auf Online-Plattformen finden sich
zahlreiche rechtswidrige, auch strafbare Inhalte. Die EU hat ein
Instrument geschaffen, um dagegen vorzugehen: den Digital
Services Act (DSA). Alle Mitgliedstaaten haben eine Stelle
benannt, die auf nationaler Ebene über die Umsetzung des Gesetzes
wachen sollen: den Digital Services Coordinator (DSC). In
Deutschland ist das die Bundesnetzagentur (BNetzA).


Was macht eigentlich eine „Koordinierungsstelle für digitale
Dienste“? Wie funktioniert die Abstimmung innerhalb der EU? Wie
machen es andere Länder? Was können Menschen tun, die einen
Rechtsverstoß im Netz entdecken? Was, wenn Online-Plattformen
rechtswidrige Inhalte nicht löschen? Und was ist eigentlich mit
der Meinungsfreiheit?


Unser Gast in der zweiten Folge von „Die Akte Tulpenfeld“ ist Dr.
Julia Marquier, die die neue Aufgabe der Bundesnetzagentur
erklärt. An anschaulichen Beispielen zeigt sie, was ihre Arbeit
konkret bedeutet.  Ziel des Digital Services Acts (DSA) ist
es, ein sicheres Online-Umfeld zu schaffen. Was offline verboten
ist, muss auch online verboten sein. 


Die zweite Episode widmet sich einem brisanten und viel
diskutierten Thema. Alle Menschen nutzen digitale Dienste, jeden
Tag und viele davon. Die Frage, wie das sicher möglich ist,
betrifft uns also unmittelbar.
Weiterführende Links:

Digital Services Coordinator:
https://www.dsc.bund.de


Nutzer- und Beschwerdeportal:
https://www.dsc.bund.de/DSC/DE/3Verbraucher/start.html


BNetzA-Blog der BNetzA zum Thema:
https://www.bundesnetzagentur.de/1016798


Gesetz über digitale Dienste (Europäische Kommission):
https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/digital-services-act-package


Sehr große Online-Plattformen und Ermittlungsverfahren dazu
(Europäische Kommission):
https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/list-designated-vlops-and-vloses


Landesmedienanstalten:
https://www.die-medienanstalten.de/ueber-uns/landesmedienanstalten


Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz:
https://www.bzkj.de


Marktüberwachung der Bundesnetzagentur:
https://www.bnetza.de/marktueberwachung


Stellenangebote der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/karriere


Sie können uns eine E-Mail schicken an: podcast@bnetza.de
Transkript (PDF):

https://www.bundesnetzagentur.de/1026670