Sachsen hat gewählt - und nun?

Sachsen hat gewählt - und nun? Im Podcast "Thema in Sachsen"
analysiert Janek Treiber, Politikwissenschaftler an der TU Dresden,
das Ergebnis der Landtagswahl. Wer sind die Gewinner, wer die
größten Verlierer? Und noch spannender: Was bedeutet das Ganze
jetzt für die nächsten Wochen und eine sicher nicht einfach
werdende Zeit der Regierungsbildung? Klar ist, die CDU wird als
stärkste Kraft die Gespräche anstoßen. Die Optionen sind für die
Christdemokraten allerdings limitiert. Weil eine Zusammenarbeit mit
AfD und Linken in Bund und Land per Unvereinbarkeitsbeschluss
ausgeschlossen ist, bleibt nur noch eine mehrheitsfähige
Konstellation übrig: mit der SPD und dem neuen Bündnis Sahra
Wagenknecht (BSW). Eine solche Koalition, wenn sie zustande kommen
sollte, wäre sicher keine "Liebeshochzeit", erklärt Treiber. Der
Politologe beschreibt, bei welchen Themen es zwischen CDU, BSW und
SPD schnell Einigkeit geben könnte und wo Konflikte drohen.
Problematisch könnte aber weniger ein Thema, sondern viel mehr eine
Person werden. Gemeint ist die Fokussierung des BSW auf
Parteichefin und zugleich Namensgeberin Sahra Wagenknecht. Im
Wahlkampf sorgte zudem Kretschmer selbst für Zündstoff mit der
Aussage, dass Wagenknecht eine Politikerin sei, die "Dinge
kaputtmacht". Treiber meint: "Das darf man nicht überbewerten, aber
das zeigt eine gewisse Reserviertheit gegenüber diesem sehr starken
Einfluss von Sahra Wagenknecht als Person und dem Führungszirkel
auf die Landesebene." Die Gespräche dürften nicht einfach werden.
Und wie ist das erneut starke und im Vergleich zu 2019 sogar
verbesserte Ergebnis der AfD zu bewerten? "Ambivalent", meint
Treiber. Man merke den Aussagen sächsischer AfD-Politiker an, dass
sie mit dem Ergebnis glücklich, aber nicht zufrieden seien. "Sie
ist nicht stärkste Kraft und hat ihr Ziel verfehlt, um jetzt
Regierungsansprüche zu stellen." Zudem erklärt Treiber, welche
Folgen ein am Montag bekannt gewordener Berechnungsfehler bei der
Sitzverteilung hat. Die Landeswahlleitung teilte mit, dass sie
wegen eines Softwarefehlers zunächst der AfD 41 und der CDU 42
Mandate zugeschrieben habe, allerdings jeweils ein Sitz weniger
richtig sei. Für die AfD bedeutet dieser eine Sitz weniger den
Verlust der sogenannten Sperrminorität. Oder wie Treiber es nennt:
"Die AfD verliert ihren Plan B und kann nicht als frontale
Opposition fungieren, die sich gegen die Regierung stellt."
Außerdem ordnet Treiber die Statements sächsischer Politiker ein,
die Reporter von Sächsische.de am Wahltag eingeholt haben.
Darunter: Michael Kretschmer (CDU), André Wendt (AfD), Sabine
Zimmermann (BSW) und Christin Furtenbacher (Grüne). Außerdem Themen
dieser Folge: - Taktisches Wählen: Ist die CDU wirklich so stark,
wie sie behauptet? - Wählerwanderung: Welche Partei hat am meisten
verloren oder gewonnen? - Verliert die Linke ihren Status als
"Ost-Volkspartei"? - Wahlkampf mit Bundesthemen: Was erwartet nun
aber die Menschen in Sachsen?