Grundsatz #41: Demokratie braucht Parteien der Mitte

Für die 41. Folge von „Grundsatz“ meldet sich das Team der
Politischen Akademie aus dem Bundeskanzleramt. Im Vorfeld der
Nationalratswahlen spricht Moderator Gerhard Jelinek mit
Ministerin Karoline Edtstadler und Politikwissenschaftler
Reinhard Heinisch über die Demokratie in Österreich. Bevor der
inhaltliche Teil der Folge startet, gibt Bettina Rausch-Amon
bekannt, dass sie nach sieben erfolgreichen Jahren als
Präsidentin der Politischen Akademie im Oktober ihre Agenden an
Wolfgang Sobotka übergeben wird. Außerdem lädt sie zur
Veranstaltung anlässlich des Tages der Demokratie ein, welche am
18. September gemeinsam mit Bundeskanzler Karl Nehammer,
Altbundeskanzler Wolfgang Schüssel und weiteren spannenden Gästen
stattfindet. Anmeldungen sind möglich hier:
https://politische-akademie.at/alle-termine/?eventid=14693.


Zu Beginn der Folge erörtern die Gäste die Entwicklung der
Demokratie in Österreich und deren Herausforderungen. Sie
beleuchten Unterschiede zwischen liberalen und illiberalen
politischen Systemen und unterstreichen die Bedeutung starker
demokratischer Institutionen und eines demokratischen
Bewusstseins in der Bevölkerung. Ein zentrales Thema dieser Folge
ist die Rolle der Digitalisierung, die sowohl Risiken als auch
Chancen für die Demokratie in sich birgt. Die Podcast-Gäste
thematisieren die Notwendigkeit einer aktiven Bürgerbeteiligung
und eines kritischen Umgangs mit Informationen, insbesondere in
den sozialen Medien. Die Rolle der Künstlichen Intelligenz in der
Politik wird ebenso kritisch betrachtet, besonders in Bezug auf
ihre potenzielle Ersetzung menschlicher Entscheidungsfindung.
Empathie und Verantwortungsbewusstsein werden von Edtstadler und
Heinisch als unverzichtbare Komponenten der Demokratie betont.
Internationale Aspekte, wie die demokratische Stabilität in den
USA und der Einfluss radikal populistischer Bewegungen, werden
ebenfalls angesprochen. Hierbei wird die Bedeutung von
Meinungsvielfalt und politischer Mitbestimmung von der Runde
hervorgehoben. Die Diskussion beinhaltet zudem verschiedene
Demokratisierungsansätze, wie Bürgerräte und
Volksabstimmungen. 


Abschließend reflektieren die Podcast-Gäste über die
gesellschaftliche Stimmung nach der Corona-Pandemie, die durch
Spannungen geprägt ist, und unterstreichen die Bedeutung, wählen
zu gehen. Die anstehende Wahl sei für die Demokratie
entscheidend.