Medien, und Morgendämmerung der Zeitenwende | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.


Eigentlich begann die Entwicklung schon mit den Indochinakriegen,
durch welche die Kolonialstaaten und zuletzt die USA aus Vietnam
und anderen Ländern der Region verjagt wurden. Da war zwar der
gewonnene Krieg der USA gegen den Irak, der aber in einen Abzug
der imperialen Truppen endete, als der Widerstand zu groß wurde.
Als dann der nächste Krieg versuchte, Syrien und den Irak mit
Hilfe von Terroristenarmeen nieder zu ringen, ging das auch
schief, und wieder wurden die imperialen Truppen gebeten, doch
bitte schleunigst das Land zu verlassen. Dann gab es den
schmählichen Abzug aus Afghanistan, und nun die offensichtliche
Niederlage in der Ukraine. Der Völkermord an den Palästinensern
ist zurzeit das letzte Kapitel. Es ist das letzte Kapitel, das
nun aufgeschlagen wird, in dem langsamen Niedergang westlicher
Macht. Noch ist sie vorhanden, und wird demonstriert durch die
Ausweitung des Völkermordes von Gaza nach Jenin bzw. die
Westbank. Schauen wir uns heute an, wie Ende August, Anfang
September das zionistische Apartheidregime seine Gräueltaten
unter dem Schutz und mit Lieferungen westlicher Waffen von Gaza
auf den Rest Palästinas ausbreitet, in dem Versuch, einen
„ethnisch reinen“, der aber nur ein „zionistisch reiner“ Staat
ist, zu errichten.


Die Rolle der Medien


Beginnen wir damit, was ein Menschenrechtsanwalt, Craig Mokhiber,
am 24. August erklärte. Er meinte, dass sich westliche Medien für
ihre Rolle im Völkermord in Gaza rechtlich werden verantworten
müssen. (1) Er beginnt mit der Feststellung, dass die
Rücksichtslosigkeit der israelischen Völkermordmaschinerie in
Palästina gemeinsam mit der direkten Komplizenschaft der USA,
Großbritanniens und anderer westlicher Regierungen die beiden
wichtigen Säulen sind, für die Gräueltaten an Palästinensern und
den Angriffen gegen solche, welche versuchen die Menschenrechte
„rund um den Globus“ zu verteidigen.


Aber, so fährt der Autor fort, die Rolle der Medien sei die
dritte Säule. Sie seien mitschuldig, da sie wissentliche
israelische Desinformation und Propaganda verbreiten,
Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
rechtfertigen, Palästinenser entmenschlichen und Informationen
über den Völkermord unterdrücken. Daraus, so seine
Schlussfolgerung, könnten und sollten solche Handlungen
Sanktionen unterliegen. Und er begründet das mit historischen
Präzedenzfällen.


Nach einem Exkurs in die Geschichte der Menschenrechte und der
Völkermordkonvention (2) stellt er fest, dass die endgültige
Völkermordkonvention nicht nur den Völkermord selbst, sondern
auch die Anstiftung und die Mittäterschaft unter Strafe stellt.
Und das gelte nicht nur für Staaten bzw. Regierungen, sondern
auch für private Akteure.


Mokhiber verweist darauf, dass diese Entwicklung basierte auf den
Erkenntnissen, die man in den Nürnberger Prozessen gegen den
Verleger Julius Streicher und seinem Stürmer gemacht hatte.
Obwohl ihm die Gräueltaten bewusst waren, hatte er weiter die
„Anstiftung zu Mord und Vernichtung“ unterstützt.


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https://apolut.net/medien-und-morgendaemmerung-der-zeitenwende-von-jochen-mitschka





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