#105 "Sicherheit und Ordnung": Ein Maulkorb für Strafhäftlinge?
Von Michael Nikbakhsh. In Ausgabe #105 geht es um die
Meinungsfreiheit und da ganz konkret um die Meinungsfreiheit von
Strafhäftlingen. Diese ist insofern eingeschränkt, als das
Justizministerium darüber entscheidet, ob und vor allem was
Insassinnen und I
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vor 2 Monaten
Von Michael Nikbakhsh. In Ausgabe #105 geht es um die
Meinungsfreiheit und da ganz konkret um die Meinungsfreiheit von
Strafhäftlingen. Diese ist insofern eingeschränkt, als das
Justizministerium darüber entscheidet, ob und vor allem was
Insassinnen und Insassen von Justizanstalten öffentlich sagen
dürfen - und was nicht. Wenn verurteilte Straftäter zum Beispiel
Interviews geben wollen, dann geht das nur mit Zustimmung des
Ministeriums. Ich habe das in der Vergangenheit nicht oft gemacht,
aber wenn, dann war es kein großes Problem, die erforderlichen
Genehmigungen zu bekommen. Nun ist es aber zweimal innerhalb eines
Jahres passiert, dass das Justizressort zwei Häftlingen unabhängig
voneinander Interviews mit mir verboten hat. Wie es dazu kam und
was das Ministerium dazu sagt, das hört ihr hier. Die Dunkelkammer
ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus
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Meinungsfreiheit und da ganz konkret um die Meinungsfreiheit von
Strafhäftlingen. Diese ist insofern eingeschränkt, als das
Justizministerium darüber entscheidet, ob und vor allem was
Insassinnen und Insassen von Justizanstalten öffentlich sagen
dürfen - und was nicht. Wenn verurteilte Straftäter zum Beispiel
Interviews geben wollen, dann geht das nur mit Zustimmung des
Ministeriums. Ich habe das in der Vergangenheit nicht oft gemacht,
aber wenn, dann war es kein großes Problem, die erforderlichen
Genehmigungen zu bekommen. Nun ist es aber zweimal innerhalb eines
Jahres passiert, dass das Justizressort zwei Häftlingen unabhängig
voneinander Interviews mit mir verboten hat. Wie es dazu kam und
was das Ministerium dazu sagt, das hört ihr hier. Die Dunkelkammer
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