Infektionsschutzgesetz verfassungswidrig - Problem behoben? - Gesunde Stunde #80

Die 80. Gesunde Stunde mit Siggi Ober-Grefenkämper und Uwe
Alschner widmet sich der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht
OSnabrück, wo am 3. September 2024 RKI-Präsident Dr. Lars Schaade
als Zeuge vernommen wurde, bevor dass Gericht in einem Beschluss
feststellte, dass es das IfSG im Hinblick auf die
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für verfassungswidrig hält - und
die Angelegenheit zur Entscheidung an das
Bundesverfassungsgericht überwies.


Inhalt u.a. ein Interview mit dem Prozessbevollmächtigten der
Klägerin, Rechtsanwalt Thomas Wellmer


In der Analyse stellt Uwe Alschner die Frage, ob mit der
Feststellung mangelnder Unabhängigkeit des RKI das Problem gelöst
oder auch nur erkannt sei. Wie sieht es aus mit der
Unabhängigkeit anderer an der Ausrufung "der Pandemie"
beteiligten Institutionen? Wie steht es um die Freiheit der
Politik von "sachfremden Einflüssen"? Wie unabhängig ist die
Wissenschaft, deren führende Vertreter sich nur 17 Jahre nach
Ende des Nazi-Regimes auf einer Konferenz in London über
genetische Auslese der Weltbevölkerung, Sterilisation und andere
menschenverachtende Themen unterhielten, und deren Teilnehmer wie
Joshua Lederberg maßgeblichen Einfluss auf die Ausrichtung "der
Wissenschaft" bis in die erste Dekade des 21. Jahrhunderts
genommen haben.


Quellen: CIBA-Konferenz, Auszüge (Teil 1 und Teil 2)


CIBA-Konferenz, vollständiger Dokumentationsband