Wie viel Zeitenwende kann Deutschland verkraften? Mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)

Wie viel Zeitenwende kann Deutschland verkraften? Mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)

50 Minuten

Beschreibung

vor 5 Tagen
Er ist aktuell Deutschlands beliebtester Politiker:
Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD. Sein Ziel ist
es, Deutschland “kriegstüchtig” zu machen. Dafür hat die
Bundesregierung unter anderem ein Sondervermögen von 100 Milliarden
Euro für die Bundeswehr geschaffen - doch das ist laut Prognosen im
Jahr 2027 schon wieder aufgebraucht. Das ist aber nicht das einzige
Problem von Boris Pistorius: Auch im Haushaltsstreit hat er den
Kürzeren gezogen. 53,3 Milliarden Euro Verteidigungsausgaben sind
für 2025 vorgesehen, gefordert hatte Pistorius 58 Milliarden. Zudem
wurden die Ukraine-Hilfen im Haushalt für das nächste Jahr um fast
die Hälfte gekürzt. Unsicher ist auch, wie sich die globale
Sicherheitslage nach der US-Wahl entwickeln wird. Donald Trump
behauptet, den Krieg Russlands gegen die Ukraine innerhalb von 24
Stunden beenden zu können – wie genau, bleibt unklar. In
Deutschland verzeichnet währenddessen das BSW Wahlerfolge mit
seiner Position gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Bei all
diesen Herausforderungen: Wie viel Zeitenwende kann Deutschland
schaffen und verkraften? Anne Will hat Boris Pistorius im
Verteidigungsministerium getroffen und mit ihm über den aktuellen
Stand der Zeitenwende und über den Zustand der SPD gesprochen. Im
Gespräch unterstreicht Pistorius, dass die Prozesse bei der
Bundeswehr tatsächlich zu langsam gehen. Das läge aber an
Versäumnissen der letzten Jahrzehnte und ließe sich nicht so
schnell aufholen, wie er es sich selbst wünschen würde. Der
Verteidigungsminister erklärt auch, warum er das Wort
“kriegstüchtig” jetzt seltener benutzt. Das Interview wurde am
Dienstag, 09. September 2024, um 17 Uhr aufgezeichnet.

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