Das fette Geschäft mit den Flüchtlingen | Von Hermann Ploppa

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.


Die jüngsten Messerstechereien jagen Politiker und Bürger in den
Panikmodus. Doch mit Kriegsflüchtlingen aus aller Welt lassen
sich prima Geschäfte machen.


Internationale Konzerne übernehmen das Geschäft mit den
Flüchtlingsunterkünften und deren Bewachung. Dieselben Konzerne
sind an Rüstungsexporten in Krisengebiete beteiligt. Was wiederum
neue Kriegsflüchtlinge in die Notunterkünfte spült. Die
Amerikaner sprechen hier vom „Dual Use“, also: von dem doppelten
Nutzen. Nach dem Motto: wir schaffen die Probleme, deren Lösung
wir dann ebenfalls lukrativ vermarkten.


Das klingt zugegebenermaßen beim ersten Anhören etwas bizarr.
Doch es macht Sinn. Allgemein wird angenommen, die Unterbringung
von Flüchtlingen würde von der öffentlichen Hand organisiert. Das
ist aber nur bedingt richtig. Denn die Kommunen sind mit der
Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber oftmals überfordert.
Das kommt nicht von ungefähr. Da ist zunächst einmal die
Bundesregierung – egal, welcher politischen Couleur auch immer.
Unsere Bundesregierung ruft hinaus in alle Welt: „Kommt her! Ihr
seid willkommen!“ Die so Gerufenen müssen sodann verteilt werden.
Der Bund schiebt den schwarzen Peter runter an die Bundesländer.
Die Suppe auslöffeln dürfen dann aber letztlich immer wieder die
Kommunen. Und die bedanken sich. Denn erstens haben die Kommunen
als Einnahmequelle immer nur die unsicheren Steuererträge. Zum
Beispiel die Gewerbesteuer. Die lukrativen und zuverlässigen
Steuereinnahmen wie: Alkohol-, Nikotin- oder Mineralölsteuer
behält der Bund sich vor. Mit ihren ständig schwankenden
Steuereinnahmen müssen die Kommunen immer mehr Ausgaben
schultern. Neben dem immer größer werdenden Heer der
Bürgergeldempfänger kommt nun die Verpflegung und Unterbringung
von Flüchtigen aus Kriegsgebieten hinzu.


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