Werden das Duo Lafontaine / Wagenknecht Deutschlands Zukunft prägen? | Von Wolfgang Effenberger

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Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.


Das historische Ergebnis des Bündnisses Sahra Wagenknecht am 1.
September 2024 in Thüringen und Sachsen und die damit verbundene
Bedeutung für die Politik in Deutschland zwingen zu einer
umfassenden Bestandsaufnahme.


Sammlungsbewegung »Aufstehen«


Ende 2018 sollte nach französischem Vorbild die linke
Sammlungsbewegung »Aufstehen« links-liberalen politischen
Mehrheiten zum Durchbruch zu verhelfen.


Der deutsche Sozialwissenschaftler und politische
Aktivist des linken Spektrums, Peter Grottian (1942-2020),
fand es irritierend, „dass der Aufruf zum Aufstehen von zwei
langgedienten Parteipolitikern, Sahra Wagenknecht und Oskar
Lafontaine, damit von oben fast allein kommt und nicht von einer
»Demokratie-Bewegung von unten«.“(1) Grottian versteht unter
»Aufstehen« mehr als Empörung. Für ihn bedeutet »Aufstehen«,


„Kritik und Protest in Handlungen zu übersetzen. Das Repertoire
ist vielfältig: von Petitionen und Demonstrationen bis zu
Aktionen des zivilen Ungehorsams, zu Besetzungen, Belagerungen
und Boykotten. Vielfältigkeit ist das oft überraschende Salz in
der öden Suppe der Demokratie. Sie ist die Voraussetzung für eine
lebendige und modernisierungsfähige Gesellschaft.“(2)


Die Realität sah Grottian anders. Viele Bürger*innen würden die
Demokratie verstockt erleben, den Imperativen der Ökonomie
unterworfen und ohne wirkliche Möglichkeit der Partizipation:


„Die »marktkonforme Demokratie« (Angela Merkel) hat das
Verhältnis von repräsentativer Demokratie zur Zivilgesellschaft
zu einem repräsentativen ökonomischen Absolutismus ausgebaut. So
gesehen ist der Aufruf zum »Aufstehen« verständlich und fast
überfällig und folgt einer guten Tradition, mit sozialen
Bewegungen der etablierten Politik immer wieder Beine zu
machen.“(3)


Bei aller Sympathie sah Grottian das Projekt für das
grundsätzliche Anliegen als zum Scheitern verurteilt:


„kopf- und konzeptionslos, miserabel schlecht vorbereitet, auf
das Duo Wagenknecht / Lafontaine fixiert und vor allem
unglaubwürdig, weil Wagenknecht und Lafontaine weder
»Aufstehen« noch Bewegung können. Das sind starke Worte für
eindeutige Sachverhalte, die aus der Perspektive der sozialen
Bewegungen zunächst harsch und unerbittlich klingen.“(4)


Die Befürchtungen Grottians traten bereits Anfang März 2023 in
aller Deutlichkeit zutage. Tief enttäuscht zeigten sich die
Mitinitiatoren der Bewegung darüber, dass Wagenknecht
ausgerechnet kurz vor einer für den 8. März 2023 vereinbarten
Krisensitzung zwischen Vorstand und Verein „ihren Rücktritt von
jeder Führungsverantwortung“ erklärt habe –


Und das aus den Medien. „Sie teilte dies weder vorab der Bewegung
mit, noch den Mitinitiatoren oder den Kollegen im Vorstand noch
suchte sie unmittelbar danach das Gespräch“, heißt es in der am
10. März 2023 veröffentlichten "Erklärung zur Situation von
Aufstehen" (5):


„Wer Spaltungen überwinden und viele unterschiedliche Kräfte
sammeln will, muss aber auch sammeln können. Diesem Anspruch ist
»Aufstehen« nicht gerecht geworden.“


Die Ursachen dafür lägen „vor allem im Versagen der Führung“(6).


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