Ist die Zurückweisung der AfD-Klagen das richtige Signal?
5 Minuten
Podcast
Podcaster
Zehn starke Stimmen im Wechsel "Die Frage des Tages" – montags bis freitags, immer um 08.10 Uhr. Die meinungsfreudigen Persönlichkeiten sind u.a.: der Historiker Götz Aly, der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch, der Filmemacher...
Beschreibung
vor 2 Tagen
Die AfD wollte sich das Recht auf den Vorsitz von
Bundestagsausschüssen erstreiten und ist mit drei Klagen vor das
Bundesverfassungsgericht gezogen. Gestern verkündete es sein
Urteil: Die Partei hat keinen Anspruch auf die Stellen. Zwar
müssten die Ausschüsse die Zusammensetzung des Parlaments spiegeln,
aber das gelte nicht für organisatorische Funktionen wie die
Vorsitze. Rechtlich ist die Sache also klar. Die AfD sieht trotzdem
ihr Recht auf Gleichbehandlung verletzt und versucht aus der
juristischen Niederlage Kapital zu schlagen. Unsere Frage des Tages
lautet heute: Ist die Zurückweisung der AfD-Klagen das richtige
Signal?
Bundestagsausschüssen erstreiten und ist mit drei Klagen vor das
Bundesverfassungsgericht gezogen. Gestern verkündete es sein
Urteil: Die Partei hat keinen Anspruch auf die Stellen. Zwar
müssten die Ausschüsse die Zusammensetzung des Parlaments spiegeln,
aber das gelte nicht für organisatorische Funktionen wie die
Vorsitze. Rechtlich ist die Sache also klar. Die AfD sieht trotzdem
ihr Recht auf Gleichbehandlung verletzt und versucht aus der
juristischen Niederlage Kapital zu schlagen. Unsere Frage des Tages
lautet heute: Ist die Zurückweisung der AfD-Klagen das richtige
Signal?
Weitere Episoden
4 Minuten
vor 1 Tag
6 Minuten
vor 3 Tagen
4 Minuten
vor 4 Tagen
4 Minuten
vor 5 Tagen
7 Minuten
vor 1 Woche
Kommentare (0)