„Neukölln-Komplex“ Update #34

„Was hat der Berliner Verfassungsschutz eigentlich zur Bekämpfung
des Rechtsextremismus in Neukölln beigetragen?“ Diese Frage stellen
wir in unserer ersten Sitzung nach der Sommerpause, die
gleichzeitig die längste bisher war. Doch die Befragung von
Beschäftigten des Berliner Verfassungsschutzes, auch bekannt als
Abteilung II der Senatsinnenverwaltung, gestaltete sich schon
aufgrund der Rahmenbedingungen schwierig. Wir haben eine
Referatsleitung aus dem Bereich Rechtsextremismus und eine
Referatsleitung aus dem Bereich Beschaffung als Zeuginnen und
versucht qualitative Einordnungen der rechten Umtriebe in Neukölln
zu bekommen und uns gefragt, was der Verfassungsschutz als
"Erfolge" definiert. Trotz langen Befragungen, gab es wenig neue
Erkenntnisse. Aber keine Aussagen, sagen ja manchmal auch eine
ganze Menge. Außerdem geht es darum, welche strukturellen
Änderungen innerhalb des Verfassungsschutzes im Rahmen der
Aufarbeitung des NSU erfolgt sind.