Wie stabil ist unsere Demokratie gegen eine Übernahme von rechts?

Buchpremiere im Pfefferberg-Theater Berlin, 22.4.2024 – mit Ronen
Steinke, Nora Markard, Özge İnan und Maximilian Steinbeis –
Moderation: Natascha Freundel "Jura not alone": Im ausverkauften
Pfefferberg-Theater Berlin stellten die Juraprofessorin Nora
Markard und der Jurist und Journalist Ronen Steinke ihr neues Buch
vor. Not alone, sondern mit den Juristen und "partners in crime"
Özge İnan und Max Steinbeis. Im Buch geht es um 12 Rechtsgebiete,
die gerade besonders im Fokus gesellschaftlicher und juristischer
Debatten stehen: Vom Klimaschutzrecht übers Familienrecht und
Asylrecht bis zu den Menschenrechten. Die Buchpremiere war dem 3.
Kapitel gewidmet: Wie stabil ist unsere Demokratie gegen eine
Übernahme von Rechtsaußen? 2024 ist das Jahr der Europa- und der
Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Die Gefahr,
dass rechtspopulistische Autokraten demokratische Strukturen mit
den Mitteln des Rechts demontieren, ist real. Fidesz in Ungarn und
Pis in Polen haben gezeigt, wie etwa die höchste juristische
Instanz einer Demokratie, das Verfassungsgericht, politisch gefügig
gemacht werden kann. Muss die AfD verboten werden, bevor sie dieses
Skript auch hierzulande umzusetzen versucht? Wie wirksam ist das
"Thüringen-Projekt" vom Verfassungsblog? Beschützen oder
beschädigen wir die Demokratie, wenn wir unsere Rechtsordnung
stärker gegen Rechtsextreme wappnen? Nora Markard und Ronen Steine:
"Jura not alone. 12 Ermutigungen, die Welt mit den Mitteln des
Rechts zu verändern", Campus Verlag, 282 Seiten, 25 Euro. Ronen
Steinke ist promovierter Jurist, Journalist und Bestsellerautor.
Seit 2017 arbeitet er als rechtspolitischer Korrespondent für die
Süddeutsche Zeitung mit Sitz in Berlin vor allem über Rechtspolitik
und Extremismus. Bekannt wurde er durch seine Biografie Fritz
Bauers, des einstigen hessischen Generalstaatsanwalts, die 2015
verfilmt wurde. Nora Markard ist Professorin an der Universität
Münster und hat dort einen Lehrstuhl für Internationales
Öffentliches Recht und Internationalen Menschenrechtsschutz. Sie
ist auch Mitgründerin und Mitglied im Vorstand der Organisation
"Gesellschaft für Freiheitsrechte", die bereits mehrere Klagen vor
dem Bundesverfassungsgericht gewonnen hat. Özge İnan ist Juristin,
Journalistin und Schriftstellerin. 2023 wurde sie vom Medium
Magazin zu den Top 30 bis 30 Nachwuchstalenten im Journalismus
gezählt. Im selben Jahr erschien ihr Debütroman "Natürlich kann man
hier nicht leben" (Piper Verlag). Maximilian Steinbeis ist Jurist
und Journalist in Berlin. Er ist Gründer und Chefredakteur des
Verfassungsblogs und Initiator des Thüringen-Projekts, einer
Initiative zur Erforschung von Szenarien einer
autoritär-populistischen Machtübernahme im Freistaat Thüringen. Im
August 2024 erscheint sein Buch "Die verwundbare Demokratie.
Strategien gegen die populistische Übernahme" (Hanser). Mehr Infos
auf www.radiodrei.de/derzweitegedanke Kommentare an
derzweitegedanke@radiodrei.de