Schutz für Juden – Was bringt eine Antisemitismus-Resolution?

Hass-Parolen im Internet, gewalttätige Übergriffe auf offener
Straße, zuletzt der versuchte Anschlag auf das israelische
Generalkonsulat in München: seit dem Massaker der Hamas am 07.
Oktober ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland
drastisch gestiegen. Als politische Antwort auf das zunehmend
judenfeindliche Klima planen SPD, Union, Grüne und FDP eine
gemeinsame Resolution: „Jüdisches Leben in Deutschland schützen,
bewahren und stärken“. Doch was als Zeichen der Solidarität gedacht
ist, führt zu massivem Widerstand: im Kulturbetrieb, unter
Juristen, bei jüdischen Intellektuellen. Warum ist diese Resolution
so umstritten? Und worauf kommt es beim Kampf gegen Judenhass an?
Michael Risel diskutiert mit Prof. Dr. Julia Bernstein -
Soziologin, Frankfurt University of Applied Sciences, Jerzy Montag
- Rechtsanwalt und Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof,
Sonja Zekri - Kulturkorrespondentin der Süddeutschen Zeitung,
Berlin