Landtagswahlen in Brandenburg: Thema verfehlt – Setzen! | Von Hermann Ploppa

Ungewohntes Bild aus Brandenburg: mit Dietmar Woidke steht zum
ersten Mal seit Langen wieder ein Sozialdemokrat als Sieger im
Rampenlicht.


Ein Kommentar von Hermann Ploppa.


Das war ein Schock für die Gäste der AfD-Wahlparty am
Sonntagabend. Da rechneten die Blauen ganz sicher damit, als
Erste durch die Zielmarke zu spurten. Die ersten Zahlen bei der
Hochrechnung zur Landtagswahl in Brandenburg 2024 zeigten zwar
die AfD knapp an der 30-Prozent-Marke. Doch ausgerechnet die
serienmäßig an schwere Wahlschlappen gewohnte SPD zog locker an
der AfD vorbei und gewann sogar beinahe fünf Prozent hinzu. Im
Laufe des spannenden Wahlabends, den zum ersten Mal mit Infrarot
auch ein alternatives Medium live und in Farbe vor Ort
beobachtete und kommentierte, sah es sogar einmal so aus, als
könnte der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke mit
der bisherigen Koalition locker weiter regieren . Denn
bislang wurde das kleine Bundesland im märkischen Sand von einer
Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert. Zum Schluss des
rasanten Abends ging diese Rechnung dann aber doch nicht auf.
Denn die Grünen flogen mit nur noch 4,2 Prozent der Wählerstimmen
und einem Verlust von 6,7 Prozent aus dem Landtag von Brandenburg
. Die Grünen scheiterten genauso an der
Fünf-Prozent-Hürde wie auch die Freien Wähler und die
SED-Nachfolgepartei Die Linke, mit erbärmlichen drei Prozent und
einem krachenden Verlust von 7,7 Prozent. Verdientermaßen, muss
man sagen. Denn die Linkspartei hatte als Koalitionspartner der
SPD in früheren Landesregierungen die Interessen der Arbeiter und
der Armen massiv vernachlässigt. Die CDU ist als aktueller
Koalitionspartner von SPD und Grünen ziemlich unauffällig und ist
nun von ihrer Wählerklientel vergessen worden. Die CDU verlor 3,5
Prozent und kam auf karge 12,1 Prozent. Das Bündnis Sahra
Wagenknecht konnte vom Nektar der versterbenden Linkspartei
saugen und kam aus dem Stand auf satte 13,5 Prozent.


Eine neue Regierungskoalition zu bilden ist nun schwierig wie nie
zuvor in Brandenburg. Der Landtag von Brandenburg hat 88 Sitze zu
vergeben. Aber eine Kombination aus SPD und CDU hätte keine
Mehrheit im neuen Landtag. Dann schon eher, wenn zu den Roten und
den Schwarzen das neue Bündnis Sahra Wagenknecht hinzukäme. Es
würde auch noch knapp zur Mehrheit von 46 Sitzen reichen, wenn
die SPD allein nur mit den Wagenknechten koalieren würde. Ob das
BSW sofort in die Regierungsverantwortung einsteigen könnte, ist
mehr als fraglich. Das BSW verfügt noch über extrem wenig
Mitglieder, was gewollt ist. Zudem könnte eine
Regierungsverantwortung dem BSW die Unschuld rauben und eine
rasche Entzauberung verursachen, mit nachfolgendem raschen
Niedergang.


Doch zunächst einmal jubelte Bundeskanzler Scholz – „das ist doch
super!“ - über den unverhofften Schluck aus der Pulle für die auf
Masochismus geeichte SPD. Es war ein Glück für die
Sozialdemokraten, dass Dietmar Woidke seinen Kanzler-Freund
höflich aber bestimmt aus dem Brandenburg-Wahlkampf
herausgehalten hat. Einen Kanzler-Malus konnten die märkischen
Parteifreunde nun am allerwenigsten gebrauchen...


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Bildquelle: photocosmos1 / shutterstock


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