Woche 22: Ausgrenzung! Der Meinungskorridor wird immer enger!

„Der Meinungskorridor wird immer enger“, beklagt der renommiertre
Schriftsteller Uwe Tellkamp - und erläutert im Interview mit der
JUNGEN FREIHEIT (Ausgabe Nr. 22 / 22): „Heute drohen soziale
Sanktionen für Meinungen, die 2005 noch Mitte waren.“

Eine Kronzeugin für diese Aussage Tellkamps ist Erika Steinbach.
2005 war sie Bundestagsabgeordnete der CDU und damit Teil
ebenjener „Mitte“. Heute ist sie Vorsitzende der AfD-nahen
Desiderius-Erasmus-Stiftung - und wird ausgegrenzt. Zum Beispiel
so: Im Haushaltsausschuß des Bundestages wurde diese Woche
entschieden, daß die staatliche Förderung für alle parteinahen
Stiftungen deutlich erhöht wird, einzig die AfD-nahe Stiftung
geht weiterhin leer aus.

Im Gespräch mit JF-TV kündigt Steinbach an, rechtliche Schritte,
nötigenfalls bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte,
einzuleiten. Der Analyse Tellkamps kann die Stiftungsvorsitzende
derweil nur zustimmen. Ihre Werte und Ansichten hätten sich seit
2005 nicht verändert, im Gegenteil. Doch wer heute Dinge
formuliere, die seinerzeit führende Politiker bishin zu
Altkanzler Helmut Schmidt sagten, laufe Gefahr, ins Visier des
Verfassungsschutzes zu geraten.

JF-TV THEMA mit Erika Steinbach: Ausgrenzung! Der
Meinungskorridor wird immer enger!


 


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