Progressive Zivilgesellschaft im Fokus von Rechnungshof und Faschisten

Progressive Zivilgesellschaft im Fokus von Rechnungshof und Faschisten

Im Sommer 2023 rückten durch den Leak des Prüfberichts zur Förderpaxis des sächsischen Sozialministeriums die Träger der Migrations- und Interkulturellen Arbeit in den Fokus. Der sächsische Rechnungshof kritisierte die /Mittelvergabe über die
18 Minuten

Beschreibung

vor 1 Tag
Im Sommer 2023 rückten durch den Leak des Prüfberichts zur
Förderpaxis des sächsischen Sozialministeriums die Träger der
Migrations- und Interkulturellen Arbeit in den Fokus. Der
sächsische Rechnungshof kritisierte die /Mittelvergabe über die
Richtlinie Integrativen Maßnahmen /aber auch politisches Engagement
von Vereinen und Organisationen. Die AfD nahm dies zum Anlass um
einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Ein Ziel dessen war und
ist Druck auf die Akteure auszuüben und jene auszuforschen. Was am
Ende des Untersuchungsausschusses bleibt, besprechen wir im
Interview mit der scheidenden Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz
(Die Linke). Sie erklärt die Hintergründe, das was an den Vorwürfen
des Rechnungshofes dran ist und was für die progressive
Zivilgesellschaft nun anstehen sollte.

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