Urs Hofmann: Schutzstatus S – vom Papiertiger zum Zankapfel

Den Schutzstatus S gibt es seit den Balkankriegen in den
1990er-Jahren. Erstmals wurde er 2022 für die Flüchtlinge aus der
Ukraine angewendet. Hat er sich bewährt? Braucht es Anpassungen?
Das hat Alt-SP-National- und -Regierungsrat Urs Hofmann als
Präsident der Evaluationsgruppe untersucht. Er sei ungerecht. Er
verhindere die Integration in den Arbeitsmarkt. Er sei nicht auf
Dauer ausgelegt. Er sei eine Notmassnahme. Er führe zu Missbrauch.
Dieser raue Wind schlägt dem Schutzstatus S entgegen. Was ist dran
an dieser Kritik? Urs Hofmann war SP-Nationalrat und Aargauer
Regierungsrat. Er hat mit einer vom Bundesrat eingesetzten
Arbeitsgruppe die Vor- und Nachteile des Schutzstatus S abgewogen
und ist zum Schluss gekommen, dass sich der Schutzstatus S auch
heute noch bewährt für die Flüchtlinge aus der Ukraine. Die
Arbeitsgruppe verlangt aber Anpassungen, zum Beispiel für die
bessere Integration in den Arbeitsmarkt.