Was passiert, wenn Populismus gewinnt? Mit Marina Weisband und Ronen Steinke

Populistische Parteien haben zuletzt stark zugelegt: bei den
Nationalratswahlen in Österreich, den Europawahlen und den
Landtagswahlen im Osten. In Thüringen hat die AfD sogar die Wahl
Anfang September gewonnen. Seit dieser Woche sondiert das BSW mit
CDU und SPD in Thüringen und auch in Brandenburg sondiert das BSW
mit der SPD. Es geht konkret um Regierungsbeteiligungen der jungen
links-populistischen Partei. Was bedeutet es für die
parlamentarische Demokratie, wenn sich der Trend fortsetzt und
Populismus gewinnt? Warum haben sich so viele junge Wählerinnen und
Wähler, anders als bei früheren Wahlen, (rechts-) populistischen
Parteien zugewandt? Welche Rolle spielen dabei soziale Medien?
Diesen Fragen geht Anne Will diese Woche mit der Publizistin,
Demokratie-Liebhaberin und Psychologin Marina Weisband nach. Sie
sagt: “Natürlich kann man Populismus nicht verbieten. Aber man kann
dafür sorgen, dass er nicht an die Macht kommt. Das ist unsere
Aufgabe.“ Seit einem Jahrzehnt engagiert sich die frühere
Piraten-Politikerin hauptberuflich für das Projekt aula, das
Schülerinnen und Schülern mit einer App Demokratie praktisch
erlebbar und spürbar macht. Wie kann und sollte die Zukunft der
Demokratie in Deutschland aussehen? Weisband kritisiert, dass seit
vielen Jahren junge Menschen von Politik “nicht als Zielgruppe
angesprochen [werden], weil sie in einer alternden europäischen
Gesellschaft auch immer weniger ein ausschlaggebender Wahlfaktor
werden.” In einem Jahr stehen die nächsten Bundestagswahlen an.
Nach den Erfolgen der in Teilen rechtsextreme AfD plant wohl eine
fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten einen
Antrag für ein Parteiverbotsverfahren in den Bundestag zur
Abstimmung zu bringen. Dem Antrag wird statt Applaus aus
parlamentarischen Kreisen bisher viel mehr Skepsis
entgegengebracht. Könnte das Verfahren vor dem
Bundesverfassungsgericht Erfolg haben? Oder platzt das Vorhaben
schon, weil es keine Mehrheit im Bundestag findet? Würdet dadurch
die AfD sogar erstarken? Was braucht es, um die parlamentarische
Demokratie vor populistischen Wahlsiegern zu schützen? Das
bespricht Anne Will diese Woche auch in der Bonusfolge mit Ronen
Steinke, Jurist und Leitender Redakteur im Politikressort der
Süddeutschen Zeitung. Einen ersten Ausschnitt könnt Ihr auch in der
Folge mit Marina Weisband schon hören (TC 41:42 - 44:42). Das
komplette Gespräch mit Ronen Steinke wird am 5. Oktober 2024 um 6
Uhr als Bonusfolge veröffentlicht. Der Redaktionsschluss für diese
Folge war Mittwoch, 02. Oktober 2024, um 18:00 Uhr. IMPRESSUM:
Redaktion: Freya Reiß und Gina Enslin Executive Producerin: Marie
Schiller Producer: Maximilian Frisch, Lukas Hambach, Patrick Zahn
Sounddesign: Hannes Husten Vermarktung: Mit Vergnügen GmbH Eine
Produktion der Will Media GmbH