DRL016: AfD-Verbot wegen Eklat im Thüringer Landtag? / Bringt der EuGH die Fussball-Revolution? / BKA-Gesetz vor BVerfG

Im LTO-Podcast "Die Rechtslage" diskutieren Felix W. Zimmermann
und Christian Rath diesmal über folgende Themen:

1. Eklat im Thüringer Landtag und AfD-Verbot: Nach den
Landtagswahlen in Thüringen sorgte die AfD für Aufruhr.
AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler verhinderte stundenlang
Anträge und Abstimmungen über die Tagesordnung. Je nach
Sichtweise erst oder immerhin ein Urteil des Thüringer
Verfassungsgerichtshofs brachten ihn zum Einlenken. Wie
überzeugend ist die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs und
spricht der Vorgang für ein AfD-Verbot?
 


2. EuGH-Urteil: Kommt die
Transfermarkt-Revolution: Der Europäische Gerichtshof
hat mit einem Urteil den internationalen Fußball-Transfermarkt
erschüttert.  Regeln, wonach Vereine für das Verpflichten
vertragsbrüchiger Spieler haften oder von Transfers
ausgeschlossen werden, sind unionsrechtswidrig. Im Fokus steht
der Fall Lass Diarra, der seinen Vertrag mit Lokomotive Moskau
vorzeitig verließ. Was bedeutet dieses Urteil für die Zukunft des
Fußballs? Die Hosts diskutieren, ob das Urteil das Ende von hohen
Ablösesummen bedeutet. 



BKA-Gesetz und das Urteil des BVerfG: Das
Bundesverfassungsgericht hat das BKA-Gesetz erneut kritisch
geprüft. Dabei ging es um die Speicherung von Daten von
Beschuldigten etwa in der Liste "Gewalttäter Sport" und deren
Weiterverarbeitung. Welche Änderungen verlangt das Gericht und
wie könnten diese das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden
beeinflussen? 





Außerdem wie immer der Newsrückblick vom LTO-Newsdesk, diesmal
von Marcel Schneider und das Urteils-Geräuscheraten.