#21 Mit Bürgerbegehren zur Wärmewende

Fast die Hälfte unseres Energieverbrauchs entfällt auf’s Heizen,
doch nur ein Sechstel unserer Wärme wird auf Basis erneuerbarer
Energien erzeugt. Will man klimapolitisch wirklich etwas erreichen,
ist die Wärmewende ein sehr guter Ansatzpunkt: Es gibt viel zu
gewinnen – und viel zu tun. Kommunale Bürgerbegehren können dabei
ein mächtiger Hebel sein. In dieser Folge des
Politikverschossen-Podcasts spricht Moderator Marcus Meier mit Eric
Häublein, Campaigner beim Verein Bürgerbegehren Klimaschutz (BBK)
und mit Johanna Gefäller von der Inititative Hannover erneuerbar.
Hannover erneuerbar hat mit einem Bürgerbegehren die Wärmewende in
Hannover beschleunigt. BBK will, dass Menschen in anderen Städten
diesem Beispiel folgen. Der Winter 2022 zeigt: Nicht nur aus
klimapolitischen Gründen ist es geboten, die Abhängigkeit von
fossilen Energieträgern zu überwinden. Die fossilen Energieträger
werden knapper, wir nähern uns bei Öl und Erdgas dem Fördermaximum.
Danach geht es bergab. +++ Shownotes Elektrizität, Wärme,
Mobilität: Die Wärmewende ist eines von drei Standbeinen der
Energiewende. Ziel ist es, fossile Energieträger wie Erdgas, Öl und
Kohle zu ersetzen durch erneuerbare Energien auf Basis von
Biomasse, Erdwärme oder Solarthermie.
https://de.wikipedia.org/wiki/W%C3%A4rmewende
https://de.wikipedia.org/wiki/Geothermie
https://de.wikipedia.org/wiki/Solarthermie Bei einem Bürgerbegehren
sammeln Bürgerinnen und Bürger Unterstützerunterschriften für ein
politisches Anliegen. Kommen genug Unterschriften zusammen, kann
die Gemeindevertretung, also z.B. der Stadtrat, das Bürgerbegehren
inhaltlich übernehmen. Tut er das nicht, dann kommt zum
Bürgerentscheid: Die Bevölkerung stimmt selber ab. Ein
Bürgerentscheid hat die selbe Wirkmacht wie ein Ratsbeschluss. Zur
Situation in Niedersachsen:
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/niedersachsen/buergerbegehren
Eric Häublein ist Campaigner beim Verein BürgerBegehren
Klimaschutz, der sich für eine wirksame Klimapolitik einsetzt. 2019
startete der Verein seine „Klimawende von unten“-Kampagne, die in
mehreren Städten zu erfolgreichen Klimabürgerbegehren führte. Der
Verein setzt im Übrigen auf Lobbygespräche und Aufklärungsarbeit.
https://buerger-begehren-klimaschutz.de/unsere-projekte/ Eine
aktuelle Kampagne des BBK heißt: „Wärmewende selber machen! So
startet ihr ein Bürgerbegehren zur Wärmewende“.
https://buerger-begehren-klimaschutz.de/projects/raus-aus-dem-erdgas-waermewende-selber-machen/
Direkte Demokratie: Nachzüglerland Niedersachsen
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/vier-fortschritte-moeglich
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/den-trend-zu-mehr-buergerfreundlichkeit-schrittweise-aber-konsequent-fortsetzen
Johanna Gefäller ist Aktivistin bei Hannover erneuerbar. Motto:
„Keine Kohle, kein Erdgas in unseren Kraftwerken!“
https://hannover-erneuerbar.de/ Das Kraftwerk in Stöcken wird durch
Druck von Hannover erneuerbar bereits ab 2026 keine Kohle mehr
verbrennen. Das Bürgerbegehren erhöhte dabei die
Gesprächsbereitschaft – auch ohne Bürgerentscheid.
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/kompromiss-in-hannover
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinschaftskraftwerk_Hannover
Suffizienz: Freiwilliger Verzicht auf übermäßigen Konsum.
Ausführlich und anhand von Beispielen beschrieben hier:
https://www.energie-lexikon.info/suffizienz.html Gasfördermaximum
aka peak gas, Ölfördermaximum aka peak oil
https://de.wikipedia.org/wiki/Gasf%C3%B6rdermaximum
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96lf%C3%B6rdermaximum Das
Umweltinstitut München, BürgerBegehren Klimaschutz und Mehr
Demokratie haben gemeinsam ein Buch herausgegeben: „Klimawende von
unten. Wie wir durch direkte Demokratie die Klimapolitik in die
Hand nehmen“
https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2021/2021-05-31_Handbuch_Klimawende_von_unten_2021.pdf
„Forschergeist“-Podcast zu Geothermie
https://forschergeist.de/podcast/fg063-geothermie/