Moin, Demokratie #2 - So starten Sie ein erfolgreiches Bürgerbegehren... sogar in Niedersachsen

Können „die da oben“ immer machen, was sie wollen? Nicht, wenn es
nach Dirk Schumacher geht. Dirk berät Menschen, die in
Niedersachsen ein Bürgerbegehren starten wollen. Und er ist
Landessprecher des Vereins Mehr Demokratie. In Niedersachsen, sagt
er, sind die Regeln der direkten Demokratie schlecht. Dennoch kann
es sich lohnen, ein Bürgerbegehren zu starten. Man muss aber ein
paar Dinge beachten... SHOWNOTES: Dirk Schumacher ist studierter
Politologe und arbeitet seit mehr als 15 Jahren für den Verein Mehr
Demokratie e.V., Landesverband Bremen/Niedersachsen. Der
Fachverband will ein Demokratie-Update mit viel direkter
Demokratie, mehr Bürgerbeteiligung, einem gläsernem Staat und einem
bürger- statt parteien-freundlichem Wahlrecht.
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/ Bei Mehr Demokratie hat Dirk
eine Doppelrolle inne: monieren und motivieren. Als Landessprecher
und Vorstand zeigt er auf, wie die gesetzlichen Regeln
beispielsweise für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbessert
werden können. Er nimmt auch an Landtagsanhörungen teil.
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/den-trend-zu-mehr-buergerfreundlichkeit-schrittweise-aber-konsequent-fortsetzen/
Als Berater für Bürgerbegehren erklärt er uns, wann ein
Bürgerbegehren sich lohnt und was man beachten muss. Mehr
Demokratie und auch die Bürgerbegehrensberatung finanzieren sich
durch Spenden und Mitgliedsbeiträge. Wollen Sie ein Bürgerbegehren
starten? Dann sollten Sie zunächst diesen Podcast anhören. Dann
mögen Sie vielleicht dieses Merkblatt lesen:
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/nds_merkblatt.pdf
Schließlich melden Sie sich am Besten bei Dirk Schumacher:
beratung.niedersachsen@mehr-demokratie.de Seit 1996 sind in
Niedersachsen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide möglich. Das Land
war ein Nachzügler – und blieb es: Im Bundesländer-Ranking von Mehr
Demokratie belegt Niedersachsen einen der hinteren Plätze. Den
Bürgerinnen und Bürgern werden bei kommunalen Bürgerbegehren (und
bei landesweiten Volksbegehren) einfach viel zu viele Steine in den
Weg gelegt.
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/volksentscheids-ranking-niedersachsen-droht-absturz/
Dennoch wurden in Niedersachsen in den letzten 25 Jahren über 400
Bürgerbegehren gestartet. Mal endeten sie als Rohrkrepierer. Mal
mündeten sie in einen Bürgerentscheid. Mal öffneten sie die Tür zu
Verhandlungen mit der Kommunalpolitik und ermöglichten so einen
Kompromiss, mit dem alle leben können. So wie neulich in Hannover:
https://www.enercity.de/presse/pressemitteilungen/2021/schneller-kohleausstieg-hannover