Wie sieht Ihre Zukunft aus, Herr Spahn?

Jens Spahn möchte wieder Minister werden. „Ich würde schon
gerne mitmachen in dem Team, das da regieren könnte“, sagte der
frühere Gesundheitsminister im Gespräch mit Michael Bröcker.
„Bundesminister zu sein ist eine der größten Ehren, die es
gibt.“ Allerdings müsste es nicht gerade das
Gesundheitsministerium sein. „Das kenne ich schon. Ich fände auch
eine andere Aufgabe spannend.“ 


Die CDU denkt an Steuersenkungen, aber nicht unbedingt für
alle. Spahn, der als stellvertretender Fraktionsvorsitzender
für Wirtschaftspolitik zuständig ist, hält eine finanzielle
Beteiligung der Spitzenverdiener für die Entlastung der breiten
Mitte für denkbar. „Der Vorschlag ist, den Soli ab einem
bestimmten Einkommen dauerhaft zu integrieren in die
Einkommensteuer. Das ist weiterhin Teil der Debatte.“ 


Spahn schlug außerdem vor, die CO₂-Einnahmen zu nutzen, um die
Netzentgelte zu halbieren und die Stromsteuer auf das europäische
Minimum zu reduzieren. Das Heizungsgesetz sollte abgeschafft
und das frühere Gebäudeenergiegesetz wieder in Kraft gesetzt
werden, dazu gehöre auch das Verbot des Einbaus neuer
Ölheizungen, räumte Spahn ein. „Aber den Zwang zur Wärmepumpe im
Bestand nehmen wir raus. Im Neubau ist die Wärmepumpe ohnehin der
Standard.“ An dem Ziel der Klimaneutralität 2045 müsse man
festhalten.


Bei seinem nachgeholten Deutschland-Besuch ist US-Präsident Joe
Biden zu Gast bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und
Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Air Force One landete am Abend auf
dem Hauptstadtflughafen. Biden wird am Vormittag zunächst mit
militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen, anschließend
erhält der 81-Jährige von Steinmeier die höchste deutsche Ehrung:
die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der
Bundesrepublik Deutschland. Später empfängt Scholz den
US-Präsidenten.


Nach US-Angaben findet zudem ein Vierertreffen im sogenannten
Quad-Format von Scholz, Biden, Frankreichs Präsident
Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer
statt. Dabei dürfte der Ukraine-Krieg das beherrschende Thema
sein. 


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