Eine Zensur findet statt | Von Norbert Häring

…dank Bundesnetzagentur und REspect! in Deutschland, dank DSA in
ganz Europa


Ein Kommentar von Norbert Häring.


Die Ernennung der vom Staat finanzierten Meldestelle REspect! zum
„vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ hat nun selbst in Teilen der
Mainstream-Presse eine Diskussion über verdeckte staatliche
Zensur aufkeimen lassen. Hier soll es darum gehen, was man gegen
diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit unternehmen kann.
Außerdem will ich die Kritiker in einem wichtigen Punkt
korrigieren und besonders auf die Rolle von Militär und
Geheimdiensten hinweisen.


Auslöser der Diskussion um verdeckte staatliche Zensur war eine
Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 1.10., in
der zu lesen war:


„Die Bundesnetzagentur hat heute den ersten Trusted Flagger,
einen vertrauenswürdigen Hinweisgeber, gemäß dem Digital Services
Act (DSA) zugelassen. Die Meldestelle REspect! der Stiftung zur
Förderung der Jugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim
erhielt heute diese Zulassung.“


Wozu das gut ist, wurde auch erklärt:


... hier weiterlesen:
https://apolut.net/eine-zensur-findet-statt-von-norbert-haering


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