Sollen deutsche Geheimdienste mehr Befugnisse erhalten?
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Zehn starke Stimmen im Wechsel "Die Frage des Tages" – montags bis freitags, immer um 08.10 Uhr. Die meinungsfreudigen Persönlichkeiten sind u.a.: der Historiker Götz Aly, der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch, der Filmemacher...
Beschreibung
vor 1 Monat
Nach der Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen in Bernau hat
sich die Debatte um die Kompetenzen der deutschen Geheimdienste
verschärft. Die Bundesregierung hat in ihrem Sicherheitspaket mehr
Befugnisse für die Geheimdienste vorgesehen, unter anderem den
Abgleich biometrischer Daten im Internet durch Sicherheitsbehörden
- allerdings nur dann, wenn dies der Präsident des
Bundeskriminalamtes (BKA) genehmigt. Unionspolitikern geht das
nicht weit genug, im Bundesrat hatten unionsgeführte Bundesländer
das Gesetzesvorhaben vergangenen Freitag gestoppt. Unsere Frage des
Tages lautet: Sollen deutsche Geheimdienste mehr Befugnisse
erhalten? Es antwortet der Historiker Götz Aly.
sich die Debatte um die Kompetenzen der deutschen Geheimdienste
verschärft. Die Bundesregierung hat in ihrem Sicherheitspaket mehr
Befugnisse für die Geheimdienste vorgesehen, unter anderem den
Abgleich biometrischer Daten im Internet durch Sicherheitsbehörden
- allerdings nur dann, wenn dies der Präsident des
Bundeskriminalamtes (BKA) genehmigt. Unionspolitikern geht das
nicht weit genug, im Bundesrat hatten unionsgeführte Bundesländer
das Gesetzesvorhaben vergangenen Freitag gestoppt. Unsere Frage des
Tages lautet: Sollen deutsche Geheimdienste mehr Befugnisse
erhalten? Es antwortet der Historiker Götz Aly.
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