ital. Flüchtlingslager in Albanien – kein Vorbild für EU

Die Bilder im italienischen Fernsehen sind abschreckend: Hohe
Zäune, vergitterte Fenster, dicke Metalltüren. Ein
Hochsicherheitsgefängnis könnte das sein. Doch bald könnte hier
Recht gesprochen werden, europäisches Recht. In dem Lager in der
albanischen Stadt Gjader will Italien Asylanträge prüfen und die
Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl haben, schnell in ihre
Heimatländer zurückschicken. Abschreckung ist auch das erklärte
Ziel der Regierung in Rom. Die illegale Migration, so betont
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni müsse begrenzt werden. Und
tatsächlich: Immer mehr Bürger fühlen sich von den vielen
Hilfesuchenden, die in Europa ihr Heil suchen, überfordert. Wenn
die Turnhalle für Jahre geschlossen wird, weil dort Geflüchtete
untergebracht werden. Wenn in der Schule kaum noch Deutsch zu hören
ist, da zu viele aus anderen Ländern an einem Ort unterrichtet
werden. Wenn einem das Fremde unheimlich wird, da man es nicht
kennt. Mit ihrem albanischen Asyl-Experiment will Giorgia Meloni
ein Zeichen setzen. Seht her, ruft sie ihren ratlosen EU-Partnern
zu. Während Ihr noch redet und diskutiert, habe ich schon
gehandelt. Selbst nach einem Machtwort der Justiz hält die rechte
Regierung an ihren Plänen fest. Ein Gericht in Rom hatte
entschieden, dass mehrere Männer aus Ägypten und aus Bangladesch,
die als erste auf einem Militärschiff nach Albanien transportiert
worden waren, nach Italien gebracht werden mussten. Ihre
Heimatländer seien nicht sicher, über ihr Schicksal müsse auf
italienischem Boden entschieden werden. Das Experiment von Meloni,
das damit in einer ersten Etappe gescheitert ist, führt der Welt
vor Augen, dass die italienische Regierung in der Asylpolitik keine
konstruktiven Vorschläge hat, sondern dass sie das Problem einfach
abschieben will. Auch wenn Regierungschefs das Modell bereits als
Vorbild gerühmt hatten. Die hohen Zäune in Albanien zeigen vor
allem, wie verzweifelt die politisch Verantwortlichen sind. Denn
wer ein Problem von sich wegschiebt, hat es längst noch nicht
gelöst. Ganz im Gegenteil. Es zeigt vielmehr, wie hilflos unser
Europa inzwischen geworden ist.