38 | Einheitliches Patentgericht - Ein Schritt zur Harmonisierung? (1/2)

Teil 1: Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“)  wird
bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger
Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit
relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt,
sollten bei der Prüfung europäischer Patente die Entscheidungen
des EPG berücksichtigt werden.  Allerdings verfügen das
Einheitliche Patentgericht und das Europäische Patentamt (EPA)
über eine unterschiedliche Rechtsprechung. Das EPG sollte daher
eine Beziehung zum Europäischen Patentamt (EPA) und dessen
Beschwerdekammern unterhalten, so dass das EPG nicht zu
einer„Insel der Rechtsprechung“ wird, die vom EPA isoliert ist.
Deuten die jüngsten Verfahren vor dem EPG und den
Beschwerdekammern darauf hin, dass eine solche Beziehung besteht?
Und wie könnte sich eine solche Beziehung entwickeln?


Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in
Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:


https://kandidatentreff.de/category/blog/


Autor: Greg Corcoran | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC
BY 3.0)