Ist das BSW regierungsfähig?
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Zehn starke Stimmen im Wechsel "Die Frage des Tages" – montags bis freitags, immer um 08.10 Uhr. Die meinungsfreudigen Persönlichkeiten sind u.a.: der Historiker Götz Aly, der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch, der Filmemacher...
Beschreibung
vor 3 Tagen
Fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen SPD und BSW
kurz vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Am Montag sollen
die Gespräche beginnen. Man habe die Verpflichtung sicherzustellen,
dass Brandenburg eine Regierung mit einer sicheren Mehrheit
bekomme, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke gestern. Auch in
Thüringen und Sachsen soll nach Unterbrechungen weiter über eine
Brombeer-Koalition verhandelt werden. Die Sondierungsgespräche
zwischen CDU, BSW und SPD waren wegen der außenpolitischen
Forderungen des BSW und dessen Vorsitzender Sahra Wagenknecht ins
Stocken geraten. Die CDU warf ihr vor, "Verhandlungen, die vor Ort
eher pragmatisch geführt werden, zu torpedieren". Das führt uns zur
Frage des Tages an den Politikwissenschaftler Claus Leggewie: "Ist
das BSW überhaupt regierungsfähig?"
kurz vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Am Montag sollen
die Gespräche beginnen. Man habe die Verpflichtung sicherzustellen,
dass Brandenburg eine Regierung mit einer sicheren Mehrheit
bekomme, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke gestern. Auch in
Thüringen und Sachsen soll nach Unterbrechungen weiter über eine
Brombeer-Koalition verhandelt werden. Die Sondierungsgespräche
zwischen CDU, BSW und SPD waren wegen der außenpolitischen
Forderungen des BSW und dessen Vorsitzender Sahra Wagenknecht ins
Stocken geraten. Die CDU warf ihr vor, "Verhandlungen, die vor Ort
eher pragmatisch geführt werden, zu torpedieren". Das führt uns zur
Frage des Tages an den Politikwissenschaftler Claus Leggewie: "Ist
das BSW überhaupt regierungsfähig?"
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