Crashtest Thüringen: Sondierungspapier brockt BSW Glaubwürdigkeitsproblem ein | Von Norbert Häring

Ein Standpunkt von Norbert Häring.


Wer die Wahlprogramme gelesen und die Positionen verfolgt hat,
die Sahra Wagenknecht und andere BSW-Vertreter verfechten, der
konnte sich bei dem Sondierungspapier, das die Thüringer
BSW-Spitze mit CDU und SPD ausgehandelt hat, nur die Augen
reiben. Die Fehlstelle in der Friedenspolitik, die Medien als
entscheidenden und vermeintlich unsachlichen Grund für das Veto
der Parteigründerin ausgemacht haben, ist dabei nur eine von
vielen.


Das Sondierungspapier , auf das sich die drei
Parteien geeinigt haben, sollte eigentlich Basis für
Koalitionsgespräche sein. Es fällt allerdings schwer, in dem
Papier Positionen zu finden, die nicht ebensogut von der CDU
allein oder von CDU und SPD gemeinsam so formuliert worden sein
könnten.


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