Volksinitiativen - nützen sie noch oder schaden sie vor allem?

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Innert vier Jahren sind vier Volksinitiativen zur Land- und
Ernährungswirtschaft klar gescheitert. Das sorgt für
Diskussionen, auch bei FiBL Focus.

Ende September ist in der Schweiz über die Volksinitiative «Für
die Zukunft unserer Natur und Landschaft» abgestimmt worden. 63
Prozent, also fast zwei Drittel der Stimmberechtigten sagten Nein
zur sogenannten Biodiversitätsinitiative.

Mit dem Instrument Volksinitiative können in der Schweiz
politische Gruppierungen aller Art aber auch Privatpersonen
Änderungen in der Bundesverfassung anpeilen.

Es braucht 100'000 gültige Unterschriften von Stimmberechtigten,
um eine Volksabstimmung zu erreichen. Der Agrar- und
Ernährungssektor ist ein beliebtes Tummelfeld für Initiantinnen
und Initianten. In den letzten vier Jahren hat die Bevölkerung
über nicht weniger als vier solche Volksbegehren abgestimmt:
Trinkwasser-, Pestizid-, Massentierhaltungs- und zuletzt die
Biodiversitäts-Initiative.

Alle vier wurden vom Stimmvolk mit Mehrheiten von jeweils knapp
zwei Drittel Nein klar bachab geschickt. Ungeachtet dessen liegen
sind mit der Ernährungs- und der Lebensmittelschutz-Initiative
schon die nächsten heissen Eisen im direktdemokratischen
Feuer.

Vorher aber diskutieren wir in dieser Episode, ob und wann
Volksinitiativen überhaupt noch Sinn machen und wie man sie
lancieren muss, ohne dass sie zuviel Kollateralschaden
anrichten.

Gäst*innen:
Sabine Reinecke, Politikanalytikerin am FiBL

Martin Bossard, Politikverantwortlicher der Bio Suisse bis Ende
September 2024

Christof Dietler, Campaigner und Mitinhaber des Beratungsbüros
pluswert


Weiterführende Informationen:
Wie weiter nach der Biodiversitätsinitiative? (FiBL Anlass nach
der Abstimmung)
Lebensmittelschutzinitiative
Ernährungsinitiative




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