Rückwärts: Georgien nach der Wahl

Die Politikwissenschaftlerin Alexandra Dienes über die
angespannte Apathie in Georgien nach der mutmaßlich manipulierten
Wahl. Ein Podcast vom Pragmaticus. 

Das Thema:
Anders als in der Republik Moldau scheint die Wahlmanipulation in
Georgien gewirkt zu haben. Die Partei Georgischer Traum hat die
Mehrheit der Stimmen; die Manipulation wird derzeit geprüft. Die
Lage ist angespannt und unentschieden zugleich. Die EU habe den
Fehler gemacht, die Wahl als Entscheidung zwischen Ost und West
hochzustilisieren, sagt Alexandra Dienes. Das setzte das
kleine Land unnötig unter Druck. Georgien sei darauf angewiesen,
pragmatische Beziehungen zu Russland zu pflegen, meint Dienes. Aus
diesem Grund sieht sie im Wahlergebnis auch ein Ergebnis der Angst
vor der Gewalt des mächtigen Nachbarn und den Wunsch, die
Beziehungen zu normalisieren. Eine EU, die von dem
Beitrittskandidaten (der Prozess liegt derzeit auf Eis) erwarte,
sich gegen Russland zu stellen, verlange zu viel von einem Land,
dass sich bemühen muss, zu balancieren. Und, so Dienes, die EU sei
selbst gespalten und habe keine eindeutige Haltung. Einer der
ersten, der wenig überraschend zum Wahlsieg des Georgischen Traums
gratulierte und persönlich nach Tiflis reiste, war Viktor Orbán,
das erklärte Vorbild der regierenden Partei.
 
Unser Gast in dieser Folge: 
Alexandra Dienes ist Politikwissenschaftlerin und Senior
Researcher im Regional-Büro für Internationale Kooperation der
Friedrich Ebert-Stiftung in Wien. Ihre Forschungsschwerpunkte sind
politische Ökonomie und Außenpolitik Russlands und des
postsowjetischen Raums sowie Sicherheit unter wirtschaftlichen
Gesichtspunkten. Sie leitet seit 2023 das Netzwerk Women in
International Security Austria.


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