Ampel-Aus: Kommt jetzt die Vertrauensfrage?
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Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)
Beschreibung
vor 1 Monat
Der 6. November begann mit einem Knall und endete mit einem Knall:
Am Morgen konnte sich Donald Trump zum Sieger der
Präsidentschaftswahl in den USA küren, am Abend war das Aus der
ersten Ampelkoalition auf Bundesebene besiegelt. Auf diesen
einmaligen Tag blicken die Justizreporter*innen Christoph Kehlbach
und Alena Lagmöller gemeinsam zurück. Mit dem Aus der
Ampelkoalition und Neuwahlen am Horizont stellen sich nun aber auch
viele rechtliche Fragen: Welche Möglichkeiten hat Olaf Scholz noch?
Könnte man ihn zur Vertrauensfrage „zwingen“? Und wie schnell
könnten Neuwahlen überhaupt durchgeführt werden? Als Experten sind
Frank Bräutigam, Leiter der ARD-Rechtsredaktion und Thorsten Faas,
Politikwissenschaftler von der Freien Universität Berlin zu Gast.
Am Morgen konnte sich Donald Trump zum Sieger der
Präsidentschaftswahl in den USA küren, am Abend war das Aus der
ersten Ampelkoalition auf Bundesebene besiegelt. Auf diesen
einmaligen Tag blicken die Justizreporter*innen Christoph Kehlbach
und Alena Lagmöller gemeinsam zurück. Mit dem Aus der
Ampelkoalition und Neuwahlen am Horizont stellen sich nun aber auch
viele rechtliche Fragen: Welche Möglichkeiten hat Olaf Scholz noch?
Könnte man ihn zur Vertrauensfrage „zwingen“? Und wie schnell
könnten Neuwahlen überhaupt durchgeführt werden? Als Experten sind
Frank Bräutigam, Leiter der ARD-Rechtsredaktion und Thorsten Faas,
Politikwissenschaftler von der Freien Universität Berlin zu Gast.
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