Merz gegen Scholz – was bringen uns Neuwahlen?
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vor 1 Monat
Die Ampel ist weg, eine neue Regierung muss her. Aber wann? Wer
soll sie anführen?
"Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger
zumuten." Es ist der Schlüsselsatz von Kanzler Olaf Scholz bei
seiner Presseerklärung vergangener Woche. Mit ungewohnter Schärfe
rechnet er mit seinem Finanzminister und Koalitionspartner ab:
"Lindner geht es nicht darum [zu regieren], sondern um die eigene
Klientel, das Überleben der eigenen Partei." Scholz entlässt
Christian Lindner und wirft die FDP aus der Regierung,
es ist das Ende der Ampel. Lindner kontert: "Sein genau
vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf
Scholz längst nicht mehr um eine für alle tragfähige Einigung
ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition."
Das Ampel-Aus erschüttert Deutschland und es ist der Auftakt
einer Regierungskrise. Intrigen, Schuldzuweisungen und
politisches Kalkül bestimmen die weiteren Tage. Vizekanzler
Robert Habeck, sichtlich frustriert, kommentiert: "Das musste man
als Provokation sehen." Er bezieht sich auf Lindners umstrittenes
Wirtschaftspapier, das den finalen Bruch auslöste.
Der Kanzler muss nun also die Vertrauensfrage im Bundestag
stellen, verliert er sie, steht eine Neuwahl an. Und da will
die Opposition aufs Tempo drücken, CDU-Chef Friedrich
Merz fordert: "Scholz muss umgehend die Vertrauensfrage
stellen, spätestens in der kommenden Woche." Scholz verweigert
sich erst, lenkt dann doch ein und zeigt sich offen für
ein Datum noch vor Weihnachten. Es könnte jetzt also doch
schnell gehen.
Was erwartet Deutschland in den nächsten Tagen und Wochen?
Wer profitiert am Ende von dem Regierungschaos? Kann
CDU-Chef Friedrich Merz seinen Vorsprung auch tatsächlich ins
Ziel bringen? Und wie geht es danach genau weiter? Das und mehr
bespricht Moderatorin Elise Landscheck in der 65. Folge
von Was jetzt? – Die Woche mit Robert
Pausch, Redakteur im Politikressort der ZEIT.
Unseren Nachrichtenvideopodcast sehen Sie immer donnerstags auf
zeit.de sowie auf YouTube.
Redaktionsleitung und Moderation: Elise Landschek
Redaktion, Regie und Schnitt: Lucie Liu, Matthias Giordano
Teleprompter: Leonie Georg,
Stimme: Poliana Baumgarten
Audiomastering: Rafael Prado, Yellow Moses
Ressortleitung Video: Max Boenke
Technisches Konzept: Sven Wolters
Videodesign: Axel Rudolph
Musik: Konrad Peschmann, soundskin
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