Merz gegen Scholz – was bringen uns Neuwahlen?
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vor 1 Monat
Die Ampel ist Geschichte, eine neue Regierung muss her. Aber
wann? Wer soll sie anführen?
"Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger
zumuten." Es ist der Schlüsselsatz von Kanzler Olaf Scholz bei
seiner Presseerklärung vergangener Woche. Mit ungewohnter Schärfe
rechnet er mit seinem Finanzminister und Koalitionspartner ab:
"Lindner geht es nicht darum [zu regieren], sondern um die eigene
Klientel, das Überleben der eigenen Partei." Scholz entlässt
Christian Lindner und wirft die FDP aus der Regierung, es ist das
Ende der Ampel. Lindner kontert: "Sein genau vorbereitetes
Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz längst
nicht mehr um eine für alle tragfähige Einigung ging, sondern um
einen kalkulierten Bruch dieser Koalition."
Das Ampel-Aus erschüttert Deutschland und es ist der Auftakt
einer Regierungskrise. Intrigen, Schuldzuweisungen und
politisches Kalkül bestimmen die weiteren Tage. Vizekanzler
Robert Habeck, sichtlich frustriert, kommentiert: "Das musste man
als Provokation sehen." Er bezieht sich auf Lindners umstrittenes
Wirtschaftspapier, das den finalen Bruch auslöste. Der Kanzler
muss nun also die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, verliert
er sie, steht eine Neuwahl an. Und da will die Opposition aufs
Tempo drücken, CDU-Chef Friedrich Merz fordert: "Scholz muss
umgehend die Vertrauensfrage stellen, spätestens in der kommenden
Woche." Scholz verweigert sich erst, lenkt dann doch ein.
Was erwartet Deutschland in den nächsten Tagen und Wochen? Wer
profitiert am Ende von dem Regierungschaos? Kann CDU-Chef
Friedrich Merz seinen Vorsprung auch tatsächlich ins Ziel
bringen? Und wie geht es danach genau weiter? Das und mehr
bespricht Moderatorin Elise Landscheck in der 65. Folge von Was
jetzt? – Die Woche mit Robert Pausch, Redakteur im Politikressort
der ZEIT.
Unseren Nachrichtenvideopodcast sehen Sie immer donnerstags auf
zeit.de sowie auf YouTube.
Redaktionsleitung und Moderation: Elise Landschek Redaktion,
Regie und Schnitt: Lucie Liu, Matthias Giordano Teleprompter:
Leonie Georg Stimme: Poliana Baumgarten Audiomastering: Rafael
Prado, Yellow Moses Ressortleitung Video: Max Boenke Technisches
Konzept: Sven Wolters Videodesign: Axel Rudolph Musik: Konrad
Peschmann, soundskin
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