TE Wecker am 16.11.2024

Stuttgart: Merkwürdigkeiten im Prozeß gegen Michael Ballweg ++ In
Stuttgart steht Michael Ballweg, der IT-Unternehmer und bekannte
Organisator von Corona-Demonstrationen, gerade in Stuttgart vor dem
Landgericht. Er hat ein dreiviertel Jahr in Untersuchungshaft
gesessen. Ihm wird versuchte Steuerhinterziehung, vollendete
Steuerhinterziehung sowie versuchter Betrug in 9450 Fällen
vorgeworfen. Aufgeregte und nervöse Staatsanwaltschaft und Beamte,
die nicht mehr ohne Rechtsanwalt vor Gericht aussagen - dies sorgte
im Gericht für erhebliches Aufsehen. Zusätzlich kam in dieser Woche
heraus, dass Michael Ballweg keinerlei Gewinn gemacht hatte von
seinen Spenden. Der Vorwurf der Steuerhinterziehung wäre damit
hinfällig. Warum ein großer Prozeß mit vielen Zeugen dennoch
veranstaltet wird - darüber reden wir mit Stefan Homburg. Er ist
Professor für öffentliche Finanzen und war Direktor des Institutes
für öffentliche Finanzen der Leibniz Uni in Hannover. Heute
betreibt er unter anderem seinen Youtube Kanal Homburgs Hintergrund
und ist auf X aktiv. ++