Hausdurchsuchung wegen “Schwachkopf”-Meme gegen Habeck
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18 Minuten
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vor 18 Stunden
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rechtsfreier Raum, auch wenn das manche scheinbar denken. Und so
kann es durchaus passieren, dass man für Äußerungen, die man über
soziale Medien getätigt hat, strafrechtlich gerade stehen muss.
Diese Lektion musste nun auch ein Rentner machen, der einen
Kommentar verfasst hat, der am Ende sogar zu einer Hausdurchsuchung
führte. Der Kommentar richtete sich gegen niemand geringeren als
Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen. Aber was genau
hat der Rentner geschrieben, um eine Hausdurchsuchung aufgebrummt
zu bekommen? Und war diese Maßnahme wirklich gerechtfertigt?
Bericht Spiegel:
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/robert-habeck-hausdurchsuchung-bei-rentner-wegen-beleidigung-ist-die-aufregung-gerechtfertigt-a-6c1fd247-12ce-498d-8f64-984a02ccf2da
§ 185 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__185.html §
188 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html § 102
StPO: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__102.html
WBS.LEGAL sucht dich! Du bist auf der Suche nach
einem attraktiven, spannenden und anspruchsvollen Job? Dann bewirb
dich bei uns und komm in unser Team. Bei WBS.LEGAL arbeitest du im
Herzen der Medienhauptstadt Köln und bist im Berufsleben immer am
Puls der Zeit – garantiert. Hier unsere offenen Stellenangebote:
https://www.wbs.legal/karriere/#jobs Was erwartet dich bei uns?
Hier bekommst du weitere Infos: https://www.wbs.legal/karriere/.
Rechtsanwalt Christian Solmecke Christian Solmecke
hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner
Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT-
und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen
Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig
ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende,
Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als
Rechtsanwalt ist Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als
Gründer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch
erfolgreicher LegalTech-Unternehmer. Virtueller
Kanzlei-Rundgang: https://wbs.law/rundgang Startet euren Rundgang
in 3D und 360° durch die Kanzlei WBS.LEGAL (inkl. YouTube- Studio)
Social-Media-Kanäle von WBS.LEGAL Wir freuen uns,
wenn du uns auch auf unseren weiteren Social-Media-Kanälen besuchst
und uns dort folgst. Jeder unserer Kanäle steht für sich und bringt
dir garantiert einen Mehrwert. Instagram und TikTok Auf unseren
erfolgreichen Kanälen auf Instagram und TikTok räumen wir täglich
mit Rechtsirrtümern auf und präsentieren dir rechtliche Lifehacks.
Damit bist du immer auf dem Laufendem und bekommst deine tägliche
Dosis Alltagsrecht. Kurz, knackig und immer auf den Punkt. Folge
uns auf Instagram und TikTok und du kannst vor deinen Freunden mit
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TikTok: https://wbs.law/recht2goTikTok Facebook Auf Facebook sind
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Erfahre als Erster, wenn es wichtige Rechts-News gibt. Knackige
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Zweitkanal Unseren we
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