“Deutschland braucht Geld in historischem Ausmaß”

Eigentlich ist sie nur ein Paragraf in einem Gesetzbuch, aber ein
ganz entscheidender und obendrein auch noch im Grundgesetz
verankert. Die Schuldenbremse soll verhindern, dass Deutschland
über seine finanziellen Verhältnisse lebt und der Staat sich
übermäßig viel Geld leiht, welches er irgendwann nicht mehr
zurückzahlen kann. Gleichzeitig ist sie jenes Gesetz, das die
Bundesregierung zu Fall gebracht hat: Der Streit über die
Schuldenbremse hat Ampelkoalition gesprengt. Wie also soll es
weitergehen mit einem staatspolitischen Instrument, das in den
vergangenen Monaten und Jahren so viel Unruhe in die deutsche
Politik gebracht hat? Schließlich dürfte auch die nächste
Bundesregierung vor ähnlichen Problemen stehen wie die bisherige,
wenn es darum geht, einen neuen Haushalt zu gestalten, ohne dabei
die Vorgaben der Schuldenbremse zu reißen. Ist das überhaupt
möglich und wo müsste überall gespart werden? Und was ist dran an
dem Argument, dass die Schulden von heute die Steuern von morgen
sind? Darüber sprechen wir in dieser neuen Folge von Ist das eine
Blase?, dem ZEIT-Wirtschaftspodcast über Geld, Macht und
Gerechtigkeit. Eingeladen dazu haben wir den britischen
Wirtschaftshistoriker Adam Tooze, der eine sehr dezidierte Meinung
zur deutschen Schuldenbremse vertritt. Er sagt: „Was Deutschland
mittlerweile braucht angesichts der unterlassenen Investitionen
über die vergangenen Jahrzehnte, ist Geld im historischen Ausmaß.“
Es werde nicht helfen, hierfür ein paar Kürzungen im Bundeshaushalt
vorzunehmen. „Damit kommt man nicht zurecht“, sagt Tooze. Die
Schuldenbremse verhindere, dass sich Deutschland wichtiger
Herausforderungen annehmen könne. Außerdem gibt unser Kollege Mark
Schieritz einen Überblick darüber, wie das Instrument
Schuldenbremse genau funktioniert, wie das Gesetz überhaupt
zustande kam und wie es womöglich reformiert werden könnte.
Moderiert wird die Folge von den beiden Wirtschaftsredakteuren Jens
Tönnesmann und Zacharias Zacharakis. [ANZEIGE] Mehr über die
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