Biden „Ja“, Scholz „Nein“ | Von Rüdiger Rauls

Im Konflikt um den Einsatz weit reichender Waffen gehen
die Standpunkte innerhalb der NATO immer weiter auseinander.
Biden hat nun den Einsatz der Waffen durch die Ukraine erlaubt,
Scholz lehnt die Lieferung von Taurus weiterhin ab. Was hat zu
Bidens Gesinnungswandel geführt?


Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.


Abgesang


In Biden und Scholz stehen zwei bedeutende Führungskräfte des
politischen Westens vor dem Ende ihrer Regierungszeit. Biden
wurde abgewählt, auf ihn wird im Januar 2025 Donald Trump als
neuer Präsident ins Weiße Haus einziehen. Scholz hat mit dem
Austritt der FDP aus der Ampelkoalition keine Mehrheit mehr im
Bundestag. Deshalb will er am 16. Dezember die Vertrauensfrage
stellen, um den Weg für Neuwahlen im Februar 2025 frei zu machen.
Beide also blicken auf das Ende ihrer Regierungszeit. Angesichts
seines Alters wird es für Biden vermutlich keine weitere Amtszeit
mehr geben.


Teilen Biden und Scholz in ihrem Abgang von der Macht ähnliche
private Aussichten für die Zukunft, so treffen sie aber für diese
Zukunft vollkommen unterschiedliche politische Entscheidungen.
Diese hängen sicherlich auch zusammen mit ihren weiteren
Perspektiven. Biden weiß, dass sein Abtreten von der Macht
endgültig ist. Scholz rechnet sich sicherlich noch eine
politische Zukunft nach seiner Vertrauensfrage aus. Beide
Aussichten könnten auch die Entscheidungen in Bezug auf den
Einsatz westlicher Raketen in der Tiefe Russlands mit bestimmt
haben.


Beim scheidenden US-Präsidenten hat das so kurz vor Toresschluss
zu einer Entscheidung geführt, die mit einer Haltung zu
vergleichen ist, die zum Aufbau des Volkssturms führte. Man wirft
alles, was noch überhaupt verfügbar ist, in die letzte Schlacht
auch wenn immer deutlicher wird, dass die Niederlage nicht mehr
abgewendet werden kann. Dahinter steht die spärliche Hoffnung,
dass man den eigenen Zusammenbruch so lange hinauszögern kann,
dass der Gegner vielleicht vorher das Handtuch wirft...hier
weiterlesen:
https://apolut.net/biden-ja-scholz-nein-von-rudiger-rauls/


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