Haftbefehl gegen Netanjahu: Völkerrechtler Dr. Alexander Schwarz über Deutschlands Dilemma zwischen Recht und Staatsräson

In dieser Folge sprechen wir über den Erlass des Haftbefehls
durch den Internationalen Strafgerichtshof gegen Benjamin
Netanjahu, dem ehemaligen Verteidigungsminister Galant sowie den
Hamas Führer Mohammed Deif und Deutschlands besondere
Verantwortung als Unterstützer des IStGH.


Dr. Alexander Schwarz ist Jurist und leitet seit Mai 2024 die
Israel-Palestine Abteilungbeim ECCHR. Er hat Rechtswissenschaften
und Philosophie in Heidelberg und Santiago de Chile studiert,
promovierte im Bereich Völkerstrafrecht und arbeitete unter
anderem am Max-Planck-Institut und als Senior Legal Advisor für
die GIZ in Tunis. 


Welche Verpflichtungen ergeben sich aus den Römischen Statuten,
und wie bindend ist das internationale Recht für die
Bundesrepublik?


Wir beleuchten das Spannungsfeld zwischen Staatsräson und
Völkerrecht und fragen: Welche Folgen hat es, wenn politisches
Kalkül die Treue zu Recht und Verfassung überlagert? Eine
Diskussion über Recht, Politik und Deutschlands internationales
Selbstverständnis.


Gast: Dr. Alexander Schwarz


Host: Shai Hoffmann


Mehr über Alex findet Ihr hier:


https://archive.ph/YFYmF


 


https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187006.voelkerrecht-die-staerke-des-rechts.html


 


https://www.instagram.com/p/C9hcgBdMGWj/?next=%2Fthomas_mandl%2F


 


https://taz.de/Deutsche-Waffenlieferungen-an-Israel/!6005563/


 


https://www.zdf.de/politik/frontal/hamas-angriff-israel-deutschland-staatsraeson-bundesregierung-in-der-kritik-100.html


 


https://www.youtube.com/watch?v=d0X0UlOCzPY


Unser Dank geht an Simon Eichinger für die Postproduktion, Jordi
Kuragari für die Video-Snippets sowie 365 Sherpas und
Redaktions-Koordinatorin Lea Volz für ihre redaktionelle
Unterstützung.


Der Podcast ist ein Projekt der Gesellschaft im Wandel gUG und
wird von der Robert Bosch Stiftung gefördert.


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