Georgien im Ausnahmezustand

Georgien im Ausnahmezustand

Georgien demonstriert gegen den Anti-EU-Kurs der Regierung. Warum sind die Proteste so massiv? Und: Ex-Kanzlerin Merkel muss sich zum Abzug aus Afghanistan verantworten.
12 Minuten

Beschreibung

vor 2 Wochen
Seit Tagen protestieren jeden Abend Hunderte Menschen vor dem
Parlament in Tbilissi, der Hauptstadt Georgiens. Der Auslöser: Der
nationalkonservative Ministerpräsident Irakli Kobachidse hat
angekündigt die Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union bis
zum Jahr 2028 auszusetzen. Dabei ist Georgien erst seit einem Jahr
Beitrittskandidaten. Die Entscheidung hat die Wut der Bevölkerung
und der Opposition geweckt. Georgiens Regierungschef andererseits
droht der proeuropäischen Opposition nun mit “Auslöschung”. Die
Regierung geht seit Tagen immer härter gegen die Protestierenden
vor und ließ bereits zahlreiche Menschen, darunter auch
Oppositionspolitiker, verhaften. Warum die Proteste gerade jetzt so
massiv sind und wie sie sich von früheren unterscheiden, erklärt
Anastasia Tikhomirova, Journalistin bei ZEIT Online, die mit den
Demonstrierenden in Georgien gesprochen hat.  Drei Jahre ist
es her, dass die Bundeswehr überstürzt Afghanistan verlassen hat.
Der plötzliche Abzug wirft immer noch viele Fragen auf. Warum waren
Bundesregierung und Sicherheitsbehörden offenbar schlecht
vorbereitet? Warum wurden afghanische Ortskräfte und deren
Angehörige in Stich gelassen? Die Bundesregierung hatte nämlich
versprochen, sie nach Deutschland zu holen. Am Donnerstag standen
im Afghanistan Untersuchungsausschuss des Bundestags zwei zentrale
Akteure der damaligen Regierung Rede und Antwort: der damalige
Kanzleramtsminister Helge Braun und Ex-Bundeskanzlerin Angela
Merkel. Wie Braun und Merkel die Verantwortung der Bundesregierung
sehen, welche neuen Erkenntnisse der Ausschuss brachte und wie die
Diskussion um den chaotischen Abzug weitergeht, erklärt Christian
Schweppe, Investigativreporter, der die Vernehmungen vor Ort
verfolgt hat. Und sonst so? Amazon auf der Anklagebank Moderation
und Produktion: Roland Jodin Redaktion: Mounia Meiborg Mitarbeit:
Lisa Pausch und Konstantin Hadži-Vuković Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.  Tickets
für das Finale der Podcast-Tour gibt es hier.  Weitere Links
zur Folge: Georgien: Mehrere Oppositionsführer in Georgien
festgenommen Krise in Georgien: Georgiens Regierungschef droht mit
"Auslöschen" von Oppositionellen Proteste in Georgien: Der
georgische Albtraum Evakuierung aus Afghanistan: "Gut, wenn wir es
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